#Politik ohne Skrupel: Frank-Walter #Steinmeier ist im Blick auf Grund- und #Menschenrechte eine Katastrophe als #Bundespräsident http://bit.ly/2NNzdVg #SPD #BND #CIA #NSA #Eikonal #Guantánamo #Kurnaz #Folter #HartzIV #LSR (via @netzpolitik_org)

Steinmeier: Politik ohne Skrup...
Bluesky

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dachte mir diese Sippenhaft räumt das @BVerfG schon weg - so ein Irrtum, so ein Irrtum. So 2005 rum dachte ich mir noch, shit happens, aber das renkt sich schon wieder ein. Aber ob jetzt #Eikonal oder anderes - pustekuchen, nix renkte sich da ein.
Klar hat sich #Steinmeier überall durchgemogelt und rausgemogelt und wurde nie offiziell erwischt. #Eikonal war verjährt. #Snowden und #Assange waren ihm ebenso egal wie #Kurnaz. Aber das war alles vor seiner Wahl bekannt. Er wurde trotzdem zum Bundespräsidenten auserkoren.
Also wir wählen uns einen Bundespräsidenten, der Menschenrechte nur für optional hält, ob jetzt #Eikonal, #HartzIV, #Kurnaz oder #Steinmeierformel und beschweren uns dann, dass #Selenskyi ihn nicht sehen will? Sorry, das hättet ihr Euch überlegen sollen, bevor ihr ihn wähltet.
Nun wenn du von #Eikonal über #HartzIV zu #Kurnaz und schliesslich die #Steinmeier-Formel über 20 Jahre Scheißpolitik machst und dich dann wunderst nicht willkommen zu sein https://publikum.net/steinmeier-und-die-nabelschau/
Steinmeier und die Nabelschau

Der Blätterwald rauscht. Vielleicht haben sie #Steinmeier auch nur sowas geantwortet, dass der Bundespräsident der BRD herzlich willkommen ist, wenn die Souveränität der Ukraine vollständig wiederhergestellt ist.‌ ‌

Publikum
Wer ist der ausgeladene #Steinmeier - definitiv kein unbeschriebenes Blatt als https://taz.de/Gouvernante-Engel-und-Spion/!676940/ verfasst wurde, war es der Mann, der die Fäden bei #HartzIV und #Eikonal zog. Als Belohnung wurde er später #Eikonalminister aka Aussenminister
Gouvernante, Engel und Spion

Ohne Frank-Walter Steinmeier sind die Erfolge der Koalition nicht zu erklären – auch nicht die Pannen. Verantwortlich ist im Zweifelsfall stets der Chef des Kanzleramts

Das Deutsche ihn jetzt zum zweiten Mal zum Bundespräsidenten machten, obwohl er #HartzIV, #Eikonal und #Nordstream mitzuverantworten hat, das kann der Ukraine egal sein. Sie kann #Steinmeier aus guten Gründen einfach ablehnen.
Er hatte als Bundeskanzleramtsminister unter Schröder Verfassungsbruch durch Abhören zu verantworten und wurde nur nicht verurteilt, weil als aufflog #Eikonal verjährt war. Er ist mit #Schröder für Nordstream verantwortlich. #Steinmeier
Ray #optics O and #electromagnetism E : #eikonal equation gives a 2nd E formula of same form as potential equation above where line of constant potential -> by a line of constant phase, force lines -> normal vectors coming out of constant phase line at right angles.
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