#MehrDemokratie hat zur Landtagswahl 2026 in Rheinland-Pfalz die 7 wichtigsten Parteien einem #DemokratieCheck unterzogen und ist der Frage nachgegangen:

Wer stärkt die Demokratie?

Hier gibt es die Ergebnisse:
https://rlp.mehr-demokratie.de/detail/demokratie-check-zur-landtagswahl-2026

#ltw26 #ltw26rlp #RLP #RheinlandPfalz

Demokratie-Check zur Landtagswahl 2026

Website der Buergeraktion Mehr Demokratie e.V. fuer Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Aktuelle Informationen, Argumente und Hintergruende zur direkten Demokratie.

#MIGAZIN
„ABSOLUT SCHLEIERHAFT“

„Gesichert #rechtsextremer#AfD-#Landrat besteht „#DemokratieCheck“
Die Wahl von Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands hatte Empörung ausgelöst. Kann ein Mitglied einer in Thüringen als rechtsextrem eingestuften Partei dort ein kommunales Spitzenamt übernehmen? Ja, sagt die Aufsichtsbehörde. Linke kritisiert Entscheidung scharf.
https://www.migazin.de/2023/07/12/gesichert-rechtsextremer-afd-landrat-demokratie/

„Gesichert rechtsextremer“ AfD-Landrat besteht „Demokratie-Check“

Die Wahl von Sesselmann zum AfD-Landrat hatte Empörung ausgelöst. Jetzt her er auch den "Demokratie-Check" bestanden. Linke kritisiert scharf.

Wie läuft so ein #Demokratiecheck eigentlich ab? Muss ich mir das etwa vorstellen wie bei den alten USA-Einreiseformularen?

Wollen Sie Terroranschläge verüben? [X] Nein
Wollen Sie Minderjährige entführen? [X] Nein
...

"Willkommen in den Vereinigten Staaten!"
#Sesselmann

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-sesselmann-verfassungstreue-pruefung-bestanden-100.html

AfD-Landrat Sesselmann besteht Verfassungstreue-Überprüfung

Der Sonneberger AfD-Landrat hat seine Verfassungstreueprüfung überstanden. Robert Sesselmann darf im Amt bleiben, obwohl die Thüringer AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Politik
Wir fordern einen #Demokratiecheck von
jedem Bundestagsabgeordneten.
#DemokratieTauglichkeit #AFD #NoAFD #Sonneberg
Nach Wahl zum Landrat in Sonneberg: Sesselmann muss sich Demokratie-Check unterziehen

Landräte müssen für Demokratie und Grundgesetz eintreten. Ob das auf den AfD-Politiker zutrifft, ist zweifelhaft. Eine Rechtsaufsicht prüft den Fall.

Der Tagesspiegel