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Hallo Herr Dobrindt, hallo Herr Merz,

Rache ist Blutwurst oder was?

»Die Förderung war bereits seit Monaten zugesagt […] Doch dann intervenierte das Innenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) und stoppte in diesem Januar das Projekt – ohne jede Begründung.«

https://taz.de/!6165344

#Demokratie #Steigbügelhalter #CDUGehtGarNicht #DemokratieFörderung

Wegen Petition gegen Merz?: Dobrindt stoppt Demokratieprojekt

Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Michael.SApr 15, 2025

Offensichtlich hat die CDU nicht vor ein Verbotsverfahren einzuleiten. Er wohl das Gegenteil! Sie wollen Rechtsextremimus und Demokratiefeunde gesellschaftsfähig machen.
#Steigbügelhalter
#cdugehtgarnicht
#NoAFD
#Nichtmeinkanzler

https://web.de/magazine/politik/inland/breite-unterstuetzung-afd-vorstoss-spahn-bedenken-40880648

Breite Unterstützung für AfD-Vorstoß von Spahn – nur einer hat Bedenken

Die Debatte um die Äußerungen von Jens Spahn zur AfD am Wochenende reißen nicht ab. Viele Parteikollegen unterstützen Spahns Haltung, aber es gibt auch Gegenstimmen.

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