Verfassungklage@troet.cafeSep 19

Wie man #verfassungsfeindliche #AfD- #Kandidaten von der #Wahl ausschließen kann.

Dieser Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Dr. Andreas Nitschke verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch #Volksverpetzer.

Im August dieses Jahres wurden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zwei #AfD- #Bürgermeisterkandidaten nicht zur #Wahl zugelassen. Die #Wahlausschüsse begründeten ihre Entscheidungen mit Zweifeln an der #Verfassungstreue...

https://www.volksverpetzer.de/analyse/verfassungsfeindliche-afd-wahl-ausschluss/?utm_source=app_share

Wie man verfassungsfeindliche AfD-Kandidaten von der Wahl ausschließen kann

Zwei AfD-Kandidaten wurden wegen mangelnder Verfassungstreue gar nicht erst zu Wahlen zugelassen. Warum das rechtlich zulässig war – und wie antifaschistische Recherchen dabei helfen können, dass das öfter passiert.

Volksverpetzer
Dorothea Zwölfer (sie)Aug 25
Wehrhafte Demokratie: >>[...] Die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Lage hatte die mutmaßlich verfassungsfeindliche Aussagen von Detert auf mehreren Seiten zusammengetragen. Im Juli beantragten die Grünen dann vor dem städtischen Wahlausschuss, AfD-Mann Detert als Kandidaten abzulehnen. [...] Bürgermeister sind sogenannte Wahlbeamte und müssen laut Beamtengesetz verfassungstreu sein. Der Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, entschied daher: Uwe Deterts darf nicht bei der Bürgermeisterwahl antreten. Nach einer Beschwerde der AfD bestätigte Ende Juli auch der Kreiswahlausschuss Lippe die Entscheidung. [...] Auch Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz und in Neukloster, Mecklenburg-Vorpommern lehnten städtische Wahlausschüsse erstmalig AfD-Bürgermeisterkandidaten ab. Ebenfalls aufgrund von Zweifeln an der Verfassungstreue der Kandidaten.
Insbesondere die Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul in Ludwigshafen sorgte bundesweit für Diskussionen. Die [...]<< https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/afd-buergermeisterkandidat-uwe-detert-darf-nicht-antreten-100.html
#wehrhaftedemokratie #verfassungsfeinde #verfassungstreue #bürgermeisterwahl #bürgermeisterkandidaten #wahl #freiheitlichdemokratischegrundordnung
#rechsextremismus #noafd
@BlumeEvolution
AfD-Bürgermeisterkandidat in Lage endgültig nicht zugelassen

In Lage darf der AfD-Bürgermeisterkandidat nicht antreten. Das Verwaltungsgericht Minden hat die Entscheidung bestätigt.

wdr.de
PIRATEN HildenAug 16

📣🏴‍☠️Heute ist wieder #Infostand Tag!

Guten Morgen,

heute, zwischen 10:00 und 14:00 Uhr, könnt ihr unseren #Bürgermeisterkandidaten Ralf Stahr und unsere #Stadtratskandidaten kennenlernen.

Den #Infostand findet ihr

Am Rathaus Center in 40721 Hilden

Wir freuen uns auf euch und interessante Gespräche.

Wer heute verhindert sein sollte, kann sich auch Online informieren:

Homepage unseres Bürgermeisterkandidaten

https://ralf-stahr.de

PIRATEN HildenAug 4

Unser Slogan "Man kann keine #Veränderung erwarten, wenn man immer die #Altbekannten wählt." bedeutet, dass ihr dazu beitragen könnt, frischen Wind ins #Rathaus #Hilden zu bringen!

Die Veränderung beginnt am 14.09.2025!

Mit euren Stimmen für unseren #Bürgermeisterkandidaten #RalfStahr und unserem #Stadtratskandidaten #AndreasBenoit

Wir bringen frischen Wind ins #Rathaus #Hilden!

Mehr unter

https://www.piratenhilden.de

#KommunalwahlNRW #kommunalpolitik #burgermeister #stadtrat

Show threadJeanine B. aus H. 🖖Jul 31

Weiterführende Informationen zu unserem #Bürgermeisterkandidaten unter

https://www.ralf-stahr.de

Ralf Stahr: Bürgermeister für Hilden - Ralf Stahr

Danke, dass Sie sich für mich als Bürgermeister-Kandidaten für Hilden, meine Beweggründe und meine Ziele interessieren. Frischer Wind statt heißer Luft.

Ralf Stahr
Jeanine B. aus H. 🖖Jul 31

Warum? Eure Kinder und Enkelkinder werden im zukünftigen #Hilden leben! Bedenkt das schon heute!

Darum: Kreuzchen am 14.09.2025 bei

→ Ralf Stahr, unserem #Bürgermeisterkandidaten und
→ Andreas Benoit, unserem Spitzenkandidat für den #Stadtrat

#PIRATENHilden #Kommunalwahl2025