Mastodawn

@sbamueller
"Kann man eigentlich eine Firma die #verfassungsfeindliche Ziele verfolgt verbieten lassen? Ich frage für eine Software Firma."
nach der herrschenden Auslegung des Vereinsgesetz: ja. Erprobt an Musikverlagen/Fernsehsender / Redaktionen der kurdischen Community.
Dass aber die CDU/CSU ihren Kumpel der Denkungsart mit seinem palantir - angesichts geschlossener Verträge machen wird, ist eher hoch unwahrscheinlich

Sebastian Müller 4d ago

Kann man eigentlich eine Firma die #verfassungsfeindliche Ziele verfolgt verbieten lassen? Ich frage für eine Software Firma.

#palantir

[email protected]Mar 22

#Compact:

#Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten.

Das #Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der #COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es #verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches #AfD-Verbotsverfahren bedeutet...

https://netzpolitik.org/2026/compact-verfassungsfeindlich-aber-nicht-verboten/#netzpolitik-pw

Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten

Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.

netzpolitik.org

Eskalator

Oct 28

#Neuwahlen ja oder nein?

Die jetzige #Regierung aus #cDU und #sPD plant nichts gutes...
und bekommt auch das nicht umgesetzt. Die Regierung lähmt das Land und hat keinen Plan für die Zukunft, streitet trotzdem permanent und droht zu zerbrechen.

Bei #Neuwahlen droht #BlauSchwarz unter Führung der #AfD.
Allerdings macht die #Union unter #Merz schon jetzt, ganz ohne #AfD mMn #verfassungsfeindliche #rechtsextreme Politik. #Chaos und #AfD Politik haben wir also in Teilen schon.

Was würden Neuwahlen bringen?
Wie schätzt ihr das ein?

wären gut

15%

wären schlecht

55%

ich hab keine Ahnung

30%

Poll ended at Oct 31 at 8:15pm.

[email protected]Sep 19, 2025

Wie man #verfassungsfeindliche #AfD- #Kandidaten von der #Wahl ausschließen kann.

Dieser Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Dr. Andreas Nitschke verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch #Volksverpetzer.

Im August dieses Jahres wurden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zwei #AfD- #Bürgermeisterkandidaten nicht zur #Wahl zugelassen. Die #Wahlausschüsse begründeten ihre Entscheidungen mit Zweifeln an der #Verfassungstreue...

https://www.volksverpetzer.de/analyse/verfassungsfeindliche-afd-wahl-ausschluss/?utm_source=app_share

Wie man verfassungsfeindliche AfD-Kandidaten von der Wahl ausschließen kann

Zwei AfD-Kandidaten wurden wegen mangelnder Verfassungstreue gar nicht erst zu Wahlen zugelassen. Warum das rechtlich zulässig war – und wie antifaschistische Recherchen dabei helfen können, dass das öfter passiert.

Volksverpetzer

Manuel 'HonkHase' Atug Aug 8, 2025

Hier noch zum Nachhören mein Interview von gestern im Ö1 Radio vom ORF zu #Palantir und der #Rasterfahndung darin, in dem auch Innenminister Strobel falsche Aussagen einbringt, dass man solche #verfassungsfeindliche Systeme alternativlos benötigen müsse.

"Innenminister für umstrittene #Überwachungssoftware"

https://oe1.orf.at/player/20250807/803731/1754562854300

ORF-Radio

Das digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Aug 1, 2025

Ich höre #Linnemann, ich höre #Merz, #Dobrindt oder #Frei und frage mich besorgt ob die #fckafd aktuell die einzig #verfassungsfeindliche #Fraktion im #bundestag ist❗️🤬

Wann ##CDU #CSU #AFD #Verbot ❓️🤬

Ich glaube ja das die Nichtwahl von #BrosiusGersdorf ein von der #Union bewusst inszeniertes Theater ist.

1. Lekt es von #SpahnGate also #Spahn|s #MaskenKorruption ab.

2. Positioniert sich die #Union noch näher bei der #AfD

3. Ist das ein weiterer Schritt die #verfassungsfeindliche #AfD zu schützen.

Leipziger Zeitung Jun 1, 2025

#Polizeibericht 1. Juni: #Verkehrsunfall auf der A38, #Diebstahl aus Supermarkt, #Verfassungsfeindliche Parole gerufen

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/06/polizeibericht-1-juni-verkehrsunfall-auf-der-a38-diebstahl-aus-supermarkt-verfassungsfeindliche-parole-gerufen-625749
#Leipzig #Polizei

Polizeibericht 1. Juni: Verkehrsunfall auf der A38, Diebstahl aus Supermarkt, Verfassungsfeindliche Parole gerufen · Leipziger Zeitung

Verkehrsunfall auf der A38 – Verursacher flüchtete Ort: Autobahn 38, Fahrtrichtung Göttingen, Kilometer 203, Zeit: 31.05.2025, 18:40 Uhr Gestern Abend kam

Leipziger Zeitung

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