Hier noch zum Nachhören mein Interview von gestern im Ö1 Radio vom ORF zu #Palantir und der #Rasterfahndung darin, in dem auch Innenminister Strobel falsche Aussagen einbringt, dass man solche #verfassungsfeindliche Systeme alternativlos benötigen müsse.

"Innenminister für umstrittene #Überwachungssoftware"

https://oe1.orf.at/player/20250807/803731/1754562854300

ORF-Radio

Das digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.

Ich höre #Linnemann, ich höre #Merz, #Dobrindt oder #Frei und frage mich besorgt ob die #fckafd aktuell die einzig #verfassungsfeindliche #Fraktion im #bundestag ist❗️🤬

Wann ##CDU #CSU #AFD #Verbot ❓️🤬

@paulapiechotta.de

Ich glaube ja das die Nichtwahl von #BrosiusGersdorf ein von der #Union bewusst inszeniertes Theater ist.

1. Lekt es von #SpahnGate also #Spahn|s #MaskenKorruption ab.

2. Positioniert sich die #Union noch näher bei der #AfD

3. Ist das ein weiterer Schritt die #verfassungsfeindliche #AfD zu schützen.

Polizeibericht 1. Juni: Verkehrsunfall auf der A38, Diebstahl aus Supermarkt, Verfassungsfeindliche Parole gerufen · Leipziger Zeitung

Verkehrsunfall auf der A38 – Verursacher flüchtete Ort: Autobahn 38, Fahrtrichtung Göttingen, Kilometer 203, Zeit: 31.05.2025, 18:40 Uhr Gestern Abend kam

Leipziger Zeitung

Die extrem rechte #AfD-Stiftung könnte schon bald #Millionen an #Steuergeld erhalten. Für unsere #Demokratie ist das brandgefährlich. Doch das #Stiftungsfinanzierungsgesetz ermöglicht es #Innenminister Alexander #Dobrindt (CSU), parteinahe #Stiftungen von der #Förderung #auszuschließen – wenn sie #verfassungsfeindliche #Ideen vertreten. Unterzeichne jetzt unseren Appell!

https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/petition-afd-stiftung-finanzierung-stoppen/teilnehmen

Unterzeichne: Kein Steuergeld für die AfD-Stiftung

Die extrem rechte AfD-Stiftung fordert Millionen an Steuergeld. Innenminister Dobrindt (CSU) muss das verhindern!

@KathrinBB dass das @bamf nicht gerade mit empathischem Personal überquillt kann @marcel wohl berufsbedingt bestätigen.

Nach Forderung zur Abschaffung des Asylrechts: BAMF-Leiter Sommer muss entlassen werden

Pressemitteilung, 2.4.2025

*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

So #extrem ist Alice #Weidel

Am Donnerstag, dem 9. Januar, um 19 Uhr findet auf Twitter ein Live-Talk zwischen dem Faschisten Elon #Musk und der #Rechtsextremistin Alice #Weidel statt. Bereits seit längerem versucht der Oligarch Musk, auf den deutschen Wahlkampf Einfluss zu nehmen und die #verfassungsfeindliche #AfD zu stärken.

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/alice-weidel-extrem/?utm_source=app_share

So extrem ist Alice Weidel

Alice Weidel tritt gern harmlos auf, nutzt aber NPD-Sprache, nahm bereits illegale Parteispenden an und ist völlig naiv gegenüber Putin.

Volksverpetzer

Wir bekommen "Einführung von #Palantir-artigen Big-Data-Analysen", also #verfassungsfeindliche #Rasterfahndung als #Massenüberwachung, weil Grüne und FDP kollektiv umkippen. 😠🔥

"Sicherheitspaket" der Bundesregierung: #Überwachung, wie sie Bürger erwarten

"Nach der Messerattacke von Solingen schlägt die Ampel einen #Überwachungskurs ein. Sie plant ein Sicherheitspaket mit mehr #Gesichtserkennung, Big-Data-Analysen und anlasslosen Kontrollen."
https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-der-bundesregierung-ueberwachung-wie-sie-buerger-erwarten/

„Sicherheitspaket“ der Bundesregierung: Überwachung, wie sie Bürger erwarten

Nach der Messerattacke von Solingen schlägt die Ampel einen Überwachungskurs ein. Sie plant ein Sicherheitspaket mit mehr Gesichtserkennung, Big-Data-Analysen und anlasslosen Kontrollen.

netzpolitik.org

Wenn du fanatisch #verfassungsfeindliche #Totalüberwachung haben möchtest, aber dich trotzdem Demokratie nennen möchtest... Faeser ist komplett lost 🔥😠🔥

SPD nimmt einen neuen Anlauf für die #Vorratsdatenspeicherung
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fdp-und-spd-streit-um-vorratsdatenspeicherung-19933714.html

FDP und SPD: Streit um Vorratsdatenspeicherung

Seit Jahren streiten SPD und FDP über die Vorratsdatenspeicherung. Nun hat die SPD ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste eingeholt – und sieht sich dadurch in ihrer Sicht bestätigt.

Frankfurter Allgemeine Zeitung