Zum heutigen Urteil des Verfassungsgerichts NRW im Organstreitverfahren gegen das neue Kommunalwahlgesetz erklärt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Das Verfassungsgericht hat uns…#AndreaDeckelmann #AnnKeddi #Bürgerrechte #Demokratie #freiheitlich-demokratischeGrundordnung #Landesvorstand #Piratenpartei #Teilhabe #Verfassungsklage
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich – Piratenpartei Leverkusen

Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann: Dienstag, 08.04.2025, 10:30 Uhr…#AndreaDeckelmann #Demokratie #Kommunalpolitik #Kommunalwahl #Landesvorstand #Piratenpartei #Teilhabe #Verfassungsklage #Wahlrecht
Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz – Piratenpartei Leverkusen

Auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Sonntag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählte die Piratenpartei NRW turnusgemäß einen neuen Landesvorstand.#AndreaDeckelmann #AnnKeddi #CarstenNyga #ChristophGrenz #JeanineBrinks #LandesparteitagNRW #Landesvorstand #lpt251 #MarcOlejak #Piratenpartei
PIRATEN NRW wählen neuen Vorstand – Piratenpartei Leverkusen

Die PIRATEN NRW haben einen neuen Landesvorstand gewählt.
PIRATEN NRW wählen neuen Landesvorstand – Piratenpartei Leverkusen

PIRATEN kritisieren Polizeieinsatz in Lützerath

Am vergangenen Samstag folgten zehntausende dem Aufruf zu einer Solidaritätsdemonstration gegen die Räumung des Ortes Lützerath am Rande des Tagebaus Garzweiler. Demonstrant:innen aus…
Landesparteitag NRW 2023.1