@teilenswert Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb wäre es auch gut, wenn es da eine Förderung für Unternehmen gäbe, für die die Herstellung der Barrierefreiheit tatsächlich eine wirtschaftliche Belastung darstellt. Das würde das Problem ein Stück weit entschärfen.

@chrisstoecker Angesichts des Klimaurteils des Bundesverfassungsgerichts dürfte dieses Heizungsgesetz verfassungswidrig sein, könnte mit einer Klage also vermutlich zu Fall gebracht werden. Nur dauert das leider wieder wertvolle Zeit, statt dass die Politik es gleich richtig macht.

@jimclark @Bundesregierung Zum Beispiel Taurus liefern, wie Merz es vor seiner Wahl selbst gefordert hat.

@Bundesregierung Lippenbekenntnisse sind schön und gut, jedoch: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.

@Volksverpetzer Ein weiterer Grund gegen die AfD, aber auch gegen Föderalismus im Bildungswesen.

@ralphruthe OMG, ich liebe diese dämlichen Wortwitze 🤣😂👍

@Volksverpetzer Wenn es die AfD selbst betrifft: Ablenken, Kleinreden, Leugnen. Wenn es andere betrifft: Aufbauschen, Empören, Rücktritt Fordern.

@GrueneBundestag Wenn sie verfassungswidrig ist, klagt ihr dagegen?

@Bundesregierung Ein starkes Wertefundament würde man sich heute auch wünschen. Angefangen bei der Verteidigung des Völkerrechts, über die Ehrung ermordeter Parteimitglieder, bis hin zur Nächstenliebe mit Benachteiligten.

@mrtnschrdr @jola @lagedernation Willkommen bei Mastodon 😀👍