LUKS Passau

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linke und offene Gruppe in Passau
🥂 luxus für alle!
⚧️ feministisch
  antifa
🇮🇱 gegen jeden antisemitismus
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Fast alle der über 1.300 Eingekesselten landen in Datenbank der Geheimdienste: #Verfassungsschutz muss Falschinformation zugeben https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2024/10/verfassungsschutz-hat-weit-mehr-menschen-gespeichert-als-bisher-bekannt/
Leipziger Polizeikessel Tag X: Verfassungsschutz hat weit mehr Menschen gespeichert als bisher bekannt

Im September räumte Sachsens Verfassungsschutz ein, knapp 600 Menschen erfasst zu haben, die am sogenannten „Tag X“ in Leipzig von der Polizei eingekesselt wurden. Doch nahezu alle der über 1300 Eingekesselten sind in der Datenbank der Sicherheitsbehörden gespeichert.

FragDenStaat
🔥 Wir machen jetzt Druck: Am 17.10. um 10:30 Uhr zeigen wir: Wir fordern ein #AfDVerbot. Der Antrag muss endlich kommen! Kommt mit uns vor die Bundespressekonferenz denn es wird Zeit für das #AfDVerbotJetzt

In Bayern ist es am Freitag den 4.10. frühmorgens zu Hausdurchsuchungen bei 5 Antifaschist:innen gekommen. Betroffen waren drei Wohnungen in München, sowie zwei in #Ingolstadt….

Die #Polizei brach dabei zum Teil Türen ein, fesselte Anwesende, ließ Betroffene die Durchsuchungen nicht beobachten und durchsuchte auch Wohnbereiche von anderen im Haus wohnenden Personen. Sie beschlagnahmten unter anderem Computer, Handys und Datenträger…

Vorgeworfen wird den Betroffenen Antifaschist*innen die Beteiligung an einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung auf der Anreise zum Schutz des CSDs in #Landshut erst vergangene Woche. …

https://asmuc.noblogs.org/post/2024/10/04/hausdurchsuchungen-in-munchen-und-ingolstadt/

#AntifaschismusIstKeinVerbrechen

+++ Hausdurchsuchungen in München und Ingolstadt!! +++ | Antifaschistischer Stammtisch München

Großes dankeschön auch von uns an alle, die am 4.8. Martin #Sellner den Tag versaut haben!    

#antifawirkt #antifa #antifaschismus #AntifaIstHandarbeit #NoSellner #SellnerRaus #SellnerEinreiseverbotJetzt #SellnerDuLauch #warumIstDasEinHashtag

Die Einführung der #EU-weiten #Chatkontrolle ist eine Katastrophe, gerade für Mindergeiten und marginalisierte Personen! Privatsphäre und Meinungsfreiheit dürfen nicht dem Überwachungswahn nationaler Sicherheitsbehörden untergeordnet werden!

#ChatkontrolleStoppen #ChatkontrolleVerhindern #NeinZurChatkontrolle

Kontroverse Pläne der EU: Politiker und App-Anbieter warnen vor »Chatkontrolle«

Kein EU-Digitalvorhaben ist derzeit so umstritten wie die sogenannte Chatkontrolle. Politiker und Technikexperten kritisieren die Pläne, die etwa WhatsApp betreffen – kurz vor einer wichtigen Abstimmung.

DER SPIEGEL
Angriff auf verschlüsselte Kommunikation: CCC warnt vor Hütchenspielertrick bei #Chatkontrolle – Signal erwägt Rückzug aus Europa https://www.golem.de/news/whatsapp-signal-telegram-ccc-warnt-vor-huetchenspielertrick-bei-chatkontrolle-2406-186169.html
Whatsapp, Signal, Telegram: CCC warnt vor Hütchenspielertrick bei Chatkontrolle - Golem.de

Noch in dieser Woche könnten die EU-Mitgliedstaaten sich auf eine Position zur Chatkontrolle einigen. Der Kompromiss besänftigt die Kritiker nicht.

Golem.de
Integrität der E2E-Verschlüsselung wahren und gleichzeitig verschlüsselte Inhalte mitlesen, das geht nicht https://netzpolitik.org/2024/signal-chefin-zu-chatkontrolle-belgischer-kompromissvorschlag-ist-alter-wein-in-neuen-schlaeuchen/ #Chatkontrolle
Signal-Chefin zu Chatkontrolle: Belgischer Kompromissvorschlag ist „alter Wein in neuen Schläuchen“

Schon am Mittwoch könnte über den belgischen Vorschlag zur Chatkontrolle abgestimmt werden. Die Chefin des Messengers Signal warnt vor rhetorischen Spielchen: Der Vorschlag führe zu einer

netzpolitik.org
Vote on #Chatcontrol on June 19: Horse Trading While Nobody is Watching. In the years-long debate, not a single expert has been fooled by the rhetorical deceptions https://www.ccc.de/en/updates/2024/chatkontrolle-kuhhandel-wahrend-niemand-hinschaut
CCC | Chat Control: Horse Trading While Nobody is Watching

Wir sind die Kampagne #AfDVerbotJetzt. Gemeinsam stehen wir ein für die Menschenwürde aller und fordern das Verbot der AfD nach Art. 21 des Grundgesetzes.
Ein AfD-Verbot ist nicht nur rechtlich möglich, sondern auch politisch notwendig.

https://www.AfD-Verbot.Jetzt

AfD Verbot Jetzt!

Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen.