Mastodawn

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-unterkuenfte-anerkannte-asylbewerber-gebuehr-1.5705052

@Rhodan59

Gebühren für Asylunterkunft: 1516,20 Euro pro Monat für fünf Betten

Von anerkannten Asylbewerbern verlangt die Stadt München eine Gebühr, die um ein Vielfaches höher ist als das, was der Freistaat verlangt.

Süddeutsche Zeitung

@jan_krattiger Ist natürlich Quatsch, was die CSU mal wieder fabuliert, sowas gibt es in ziemlich vielen Gegenden. Vermute Kungelei. Die Münchner Innenstadt wird ja demnächst Las Munchas (+x tausend Hotelzimmer) und mich würde nicht wundern, wenn dies besitztechnisch der CSU nahe stünde.

@Thorsten_Kellermann Wieso ist das unverständlich? Der ist mutmaßlich kriminell und offensichtlich zweckdement: #cumexbetrug

Jan Krattiger Nov 29, 2022

Brutal, wie die Stadt München mit Geflüchteten umgeht. Ein anderes Wort fällt mir da nicht ein: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-unterkuenfte-anerkannte-asylbewerber-gebuehr-1.5705052

Gebühren für Asylunterkunft: 1516,20 Euro pro Monat für fünf Betten

Von anerkannten Asylbewerbern verlangt die Stadt München eine Gebühr, die um ein Vielfaches höher ist als das, was der Freistaat verlangt.

Süddeutsche Zeitung

ÖDP München Nov 29, 2022

Die #U9 ist ein Luftschloss. Statt 560 Mio für ein Bauwerk auszugeben, dass später maximal für die Schwammerlzucht genutzt werden kann, sollten wir das Geld lieber in schnellumsetzbare und realistische Verkehrsprojekte in #München stecken. Z.B. #365EuroTicket, #Südring, #XBusse
Die ÖDP steht für eine echte #Mobilitätswende und nicht für Prestigeprojekte der Bauindustrie. Die Rathausregierung und ihre Handlanger von der CSU wollen sich ein Denkmal setzen, statt auf bewährte Lösungen zu setzen.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c63518-deutschland-luftverschmutzung-eu-kommission-diesel-stickstoffdioxid/

@Uli_G @mauriceconrad

Witzig, dass Du das Thema "Gesetzesverstöße" erwähnst. Ich nehme an, Tit for Tat und wir nehmen jetzt ein paar Jahre lang die Gesetzesverstöße hin, das wolltest Du gerade vorschlagen, oder?? Der Gerechtigkeit halber, siehe

Zitat: "Die Bundesrepublik hat ÜBER JAHRE SYSTEMATISCH gegen EU-Recht zur Luftreinhaltung verstoßen"

Die Heuchelei, wenn es um den Schutz des Klimas geht, nicht auszudenken.

EuGH verurteilt Deutschland wegen Luftverschmutzung

Die Bundesrepublik hat über Jahre systematisch gegen EU-Recht zur Luftreinhaltung verstoßen, urteilt der EuGH. Seitdem habe sich aber einiges getan, hält die Umweltministerin dagegen.

Legal Tribune Online

Maurice Conrad Nov 26, 2022

Nur mal so zur Erinnerung: Die „Klima-Terroristen“ marschieren nicht mit Fackeln durch die Republik, sie jagen keine Migrant*innen und verschicken auch keine Drohbriefe. Sie fordern, dass die Politik ihre Hausaufgaben macht. Mehr nicht.

@Kro

Schleichwerbung. Schließlich haben die ÖR für die Kettensägenmassakerspiele schon bezahlt.