Die PARTEI Hildesheim

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Die einzige basisdemagogische Partei für Hildehseim und Umgebung. Triggerwarnung: Wir haben einen realpolitischen Flügel.
Heute schon wieder Demo gegen Rechts in #Hildesheim, und diesmal ist ganz klar die CDU mit ihrem Einschüchterungsversuch gegenüber der Zivilgesellschaft gemeint. 13 Uhr, Bahnhofsvorplatz
#diepartei aber nicht
Wir haben den echten Grabstein von Franz von Papen vor die CDU-Parteizentrale gebracht. Papen wollte mit den Konservativen über seine Erfahrungen sprechen, Faschisten einzubinden in der Hoffnung, sie dadurch klein zu kriegen. Spoiler: Ein Holocaust, ein Weltkrieg und 55 Millionen Tote.
Im Gegenteil, die damit geäußerte, sachlich angemessene Kritik an der CDU für ihre Zusammenarbeit mit einer in weiten Teilen gesichert verfassungsfeindlichen Partei ist selbstverständlich durch Artikel 5 Grundgesetz geschützt. Sie können sich unverhältnismäßige Ermittlungen also sparen, denn diese wären offen rechtswidrig und kämen einer falschen Verdächtigung nach § 164 StGB mindestens nahe. Siehe auch: https://verfassungsblog.de/adbusting-unbequem-aber-grundrechtlich-geschuetzt/
Unbequemes Adbusting ist grundrechtlich geschützt

 

Verfassungsblog

Wir wollen lieber unsere langweilige Bahnhofsallee behalten, keine Bernd Höcke Promenade oder Alice Weidel Strass.

Freundlicher Hinweis an Polizei und Staatsanwaltschaft: Da die Schilder leicht rückstandsfrei entfernt werden können, handelt es sich nicht um Sachbeschädigung und es ist auch sonst kein Tatbestand erfüllt.

Deshalb freuen wir uns, dass das Helmut Kohl Haus in einer Nacht-und-Nebel-Aktion offenbar passend in Adolf Hitler Haus umbenannt wurde. Jetzt steht wenigstens drauf, was drin ist. Wer CDU wählt, holt damit die Nazis von der AfD an die Macht, wie damals Franz von Papen. Hoffentlich verstehen das die Hildesheimer und kreuzen dieses Mal bei der Wahl stattdessen irgendwas demokratisches an.
Sondern er möchte die Eltern der geschädigten Kinder abschieben und aus der EU austreten, um die Grenzen dicht machen zu können. Das erinnert mehr an die wirren Gedankengänge des zwischenzeitlichen Namensgebers der Straße, statt an Helmut Kohl, den großen Europäer und bisherigen Namensgeber der Hildesheimer CDU Parteizentrale (und korrupten Beschützer illegaler Parteispenden).
Da tötet ein Mensch in Aschaffenburg vermutlich in einer psychischen Ausnahmesituation ein migrantisches Kind und einen zur Hilfe gekommenen Menschen und verletzt ein weiteres Kind schwer. Und Friederich Merz will als Reaktion darauf nicht etwa bessere psychiatrische Betreuung einrichten, was schon ein bisschen komisch wäre, weil psychisch erkrankte Menschen statistisch gar nicht gewalttätiger als der Durchschnitt der Bevölkerung sind, aber wenigstens noch hilfreich.
Aber die überalterte Haupt-Zielgruppe der CDU hat die temporäre Umbenennung der schmucklosen Straße wohl zum Großteil noch in Erinnerung. Und so war es vielleicht schon immer eine Dog Whistle, wie man heute so schön sagt, also ein verdecktes Signal an die Wähler rechtsextremer Gesinnung, dass man bei der CDU da schon richtig ist. Zumindest wird das mit den jüngsten Äußerungen und Taten des fragilen Tattergreises Friederich Merz wieder naheliegend.

Besuch beim Adolf Hitler Haus
#Hildesheim

Wir bei der PARTEI haben uns schon immer gefragt, ob es Zufall war, dass die CDU ihre Parteizentrale in der Adolf-Hitler-Allee eingerichtet hat. Klar, das Ding heißt jetzt wieder ganz harmlos „Bahnhofsallee“ und auch die Piraten hatten dort einst ihre Landesgeschäftsstelle und waren, bei allen Macken, nicht im Verdacht, irgendwelche Sympathien für Rechtsaußen zu hegen.