Mastodawn

In ihrem Wahlprogramm fordert die AfD viel zu Migration. Was davon ist eigentlich rechtlich machbar? Zwei Juristen haben sich das angeschaut. https://taz.de/!6169128

AfD-Parteitag in Sachsen-Anhalt: „Das täuscht die Wähler:innen“

In ihrem Wahlprogramm fordert die AfD viel zu Migration. Was davon ist eigentlich rechtlich machbar? Zwei Juristen haben sich das angeschaut.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Thomas Mar 15

taz Mar 15

Der Kanzler sollte sich von seiner Wirtschaftsministerin trennen. Ihre Umfragewerte sind im Keller, selbst Energie-Unternehmen kritisieren sie. https://taz.de/!6157093

Energiepolitik von Katherina Reiche: Sie ruiniert Klima und Wirtschaft

Der Kanzler sollte sich von seiner Wirtschaftsministerin trennen. Ihre Umfragewerte sind im Keller, selbst Energie-Unternehmen kritisieren sie.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Thomas Mar 15

Show thread

Der Vergabejunkie Mar 15

EU-Vergaberichtlinien-Reform: Q2/2026 soll das neue Rahmenwerk kommen. Die Kommission überarbeitet die Richtlinien von 2014 komplett.

Wer die Entwicklung verfolgen will – die "Public Buyers Community" hat eine zentrale Infoseite eingerichtet.

👉 https://public-buyers-community.ec.europa.eu/revision-public-procurement-directives

#Vergaberecht #EVergabe #EU

Revision of the Public Procurement Directives

Public Buyers Community

Thomas Mar 13

taz Mar 12

Die CDU beschwert sich nach dem sexistischen Rehaugen-Video bei der Wahl über eine angebliche Kampagne. Dabei war die Partei selbst nie zimperlich: https://taz.de/!6161213/

Thomas Mar 12

Max Schrems Mar 11

😵 🤯 Last year a #Meta Lobbyist became a new head of the #Irish Data Protection Commission (DPC). Today, the former head of the DPC announced that she is now working for MHC - the Irish law firm for Meta that was previously defending Meta before the #DPC in #GPDR cases - basically a 360° seat swap between the Irish regulator and Meta.

This is not just extreme #CorporateCapture of a regulator and makes #Ireland a laughing stock within the EU, but moves like this also undermine any public...

Thomas Mar 10

taz Mar 10

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat die Veranstaltung zum Deutschen Buchhandlungspreis abgesagt. Nicht nur dem Preis hat er nachhaltig geschadet. https://taz.de/!6161306