Achim

@balberlin
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Dies ist der Mastodon-Account des Vereins Bäume am Landwehrkanal e.V. Wir engagieren uns seit 15 Jahren im Beteiligungsverfahren 'Zukunft Landwehrkanal' für eine stadtnaturverträgliche Sanierung desselben, für Baum- und Stadtnaturschutz, für Energie-, Agrar-, Mobilitäts-, Bauwende und Klimagerechtigkeit, kurz: für alles, was nötig ist für die überfällige Große sozial-ökologische Transformation.

Die Schwarze Risse stabil solidarisch mit Statement zum #Buchhandlungspreis:

Wir – der Buchladen Schwarze Risse - gratulieren den Kolleg:innen der Buchläden ‘Golden Shop’, ‘Rote Strasse’ und ‘zur schwankende Weltkugel zur Verleihung des Prädikats: verfassungsgeprüft 'gefährlich'!

Für die Buchhandlungspreisvergabe hat dem Minister die gewählte Fachjury nicht genügt, #Weimer hat für seine Entscheidung die Behörde herangezogen, die im geheimen agiert. Weshalb ja auch dem Minister die Inhalte seiner Entscheidungrundlage unbekannt sind, so sagt er. Bekannt ist hingegen, dass diese mit der Verfassungsprüfung beauftragte Behörde nicht nur zu den ausspionierten Informationen über die Buchläden schweigt, sondern auch zur eigenen Rolle bei den rassistischmotivierten Morden des #NSU. Über eine mögliche Mitwisserschaft oder anderes soll der Aktendeckel gleich mal ganze 120 Jahre unter Verschluss bleiben.

Wohin will Minister Weimer die Kultur führen?

Der Angriff auf die linken #Buchläden mit dem Verweis auf ihre verfassungsgeprüfte Gefährlichkeit ist kein Einzelfall. Er reiht sich ein in diverse Vorfälle repressiver Massnahmen (#Fördergeldkürzungen, #Distanzierungsforderungen, #Skandalisierung von Meinungen) mit denen sich Institutionen und/oder Personen konfrontiert sehen, die nicht im Fahrwasser der #Staatsräson mitschwimmen woll(t)n, diejenigen, die die bestehende Ordnung in Frage stell(t)en.

Wer dies tut, kann schnell ins Visier der Behörden geraten und je nach gesellschaftlicher Stimmung zum Abschuss frei gegeben werden.

Wir gratulieren zum verliehenen Prädikat 'gefährlich', zeigt er doch, dass diese Läden als Orte der Kritik gesehen werden: Linke Buchläden sind voll von Stimmen und Erzählungen, die kritische Perspektiven auf die bestehenden Verhältnisse werfen und aufzeigen, wie lebensbedrohlich und gefährlich, für Mensch, Tier und Natur - nicht die verfassungsgeprüften #Buchhändler:innen, #Autor:innen, #Extremist:innen und.#Terrorist:innen - sondern die bürgerlichen, kapitalistischen Verhältnisse sind.

Die Erkenntnisse und Schilderungen über die Gewalt und Grausamkeiten, mit denen die herrschende Ordnung, die Besitz-und Eigentums-, die Reich- und Armutsverhältnisse durchgesetzt und aufrechtgehalten werden, sind vielfältig von denkenden und mutigen Menschen und Kollektiven analysiert und aufgeschrieben worden.

All dieses Wissen, all diese Anregungen sind in grosser Auswahl in linken Buchläden anzutreffen, dazu die Buchhändler:innen, die im Austausch mit Autor:innen, kleinen Verlagen und ihrer Kundschaft dieses breite Sortiment zusammenstellen: wertschätzend, kritisch, kämpferisch, liebevoll - in jedem Fall mit grosser Leidenschaft!

Erfreulich, dass die betroffenen Kolleg:innen in den letzten Tagen so viel Zuspruch erhalten haben!

Mit dieser Solidarität und dem bewussten Aufsuchen der Buchläden tragen alle gemeinsam zum Erhalt linker Buchläden bei - ggf. auch ohne staatliche Gelder.

In Solidarität mit den betroffenen Buchläden! Buchladen Schwarze Risse

#Antirepression #CapitalismIsADeathCult

Aus Fehlern lernen! Gegen eine neue Weimer Republik! Verfassungsschutz als Sittenwächter? Drei Buchläden gecancelt, Preisverleihung abgesagt. Lügen in der Absage-Mail und, laut SZ, über 100 Buchläden durch den VS prüfen lassen. Würdelos hat ein neues Pseudonym: Kulturstaatsminister Weimer Jetzt für Rücktritt des Bundescancelers unterschreiben: http://campact.org/weimer #Weimer #Kultur #Bundescanceler #LesenHilft" #Buchhandelspreis #StopptWeimer
„Schutz vor zu hohen ÖPNV Preisen“ habe ich komischerweise noch nie gelesen. 🙄
#Spritpreise #Spritpreisbremse

Ach schau, muss nur genug weh tun! Langsam formt sich endlich Widerstand. Stand Sonntag Abend sprechen sich schon fast 2800 Unternehmen öffentlich gegen Reiches fossile Pläne aus. Hunderttausende Privatpersonen haben zudem Petitionen gezeichnet.

#Energiewende

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/unternehmen-kritisieren-energiepolitik-der-bundesregierung,VDCbQMx

Unternehmen kritisieren Energiepolitik der Bundesregierung

Über 1.600 Unternehmen kritisieren die Energiepolitik der Bundesregierung, insbesondere das Netzpaket und das Gebäudemodernisierungsgesetz. Die Firmen fürchten, dass die Vorschläge den Ausbau erneuerbarer Energien ausbremsen könnten.

BR24

Wer weiterhin einen #ChatGPT Account hat und diesen jetzt nicht löscht, hat ab sofort ein Problem:

"For intelligence activities, any handling of private information will comply with the Fourth Amendment, the National Security Act of 1947 and the Foreign Intelligence and Surveillance Act of 1978, Executive Order 12333, and applicable DoD directives requiring a defined foreign intelligence purpose."

#OpenAI #KI
https://openai.com/index/our-agreement-with-the-department-of-war/

Our agreement with the Department of War

Details on OpenAI’s contract with the Department of War, outlining safety red lines, legal protections, and how AI systems will be deployed in classified environments.

Vor paar Tagen trieben noch tote Schwäne auf dem Berliner Landwehrkanal, während über Anzahl + Todesursachen noch immer nichts bekannt gegeben worden ist.
Vorm Hintergrund 14 bestätigter H5N1-Fälle vor wenigen Wochen haben wir nachgehakt, wie Bund + Land bei solchen Ereignissen kooperieren, nachdem auf unsere erste Anfrage via MdB die BuReg so:
"Der Bundesregierung liegen hierzu keine Daten bzw. Erkenntnisse vor, da die Bergung von Tierkadavern nicht in der Zuständigkeit der WSV liegt."

🔴 ↪️ - „Palantir ist designt dafür, viele Datenbanken zusammenzutragen und ein einziges Profil über jeden Menschen zu erstellen und das leicht durchsuchbar zu machen. Es ist designt für Totalüberwachung. Es ist in seinem Grund inkompatibel mit einer Demokratie.“

Quelle:
▶️ https://www.ardmediathek.de/video/panorama/polizeisoftware-palantir-fluch-oder-segen/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS9kY2IyODk4MS03NDYxLTQ4NTItODE5MC1lNTY1OWRlNWI1Mzg

#TechFascism2026 #Palantir

Merz hält Grundsatzrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz: „In der Ära der Großmächte ist unsere Freiheit gefährdet“

Das Verhältnis zwischen Europa und den USA hat in den vergangenen Jahren schwer gelitten. In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz richtet Kanzler Merz den Blick aber auch nach vorn.

Der Tagesspiegel
Alles andere ist strategischer Selbstbetrug, dessen Quittung auf unsere Kinder + Enkel kommt.
Merz aber leidet an Sicherheitsnostalgie + fataler Pfadabhängikeit, verbleibt in vertrauten Strukturen, obwohl die Realität längst andere Antworten verlangt.
Wenn die größte reale Bedrohung ignoriert oder relativiert wird, bleiben Sicherheitsreden Inszenierungen. 5/5
Partnerschaft, sondern Abhängigkeit aus Mangel an Alternativen, wobei auch noch implizit angenommen wird, Sicherheit könne gegen die physikalische Realität organisiert werden.
Realpolitik verlangt heute jedoch eine Neudefinition von Sicherheit, die Klima, Biodiversität, Ressourcen + gerechte Verteilung als Primärfaktoren behandelt. Demgegenüber ist militärische Stärke abgeleitet. Partnerschaften aber müssen an Bedingungen geknüpft werden, z.B. gemeinsamer Schutz der Lebensgrundlagen. 4/