Afrikanische Schweinepest - Vorbereitungen in Niedersachsen | Landwirtschaftslupe
Das Land Niedersachsen hat erneut eine ASP-Vorsorgegesellschaft mit vorbereitenden Maßnahmen beauftragt, so dass im Falle eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen in Niedersachsen die Eindämmung und Bekämpfung der Seuche effektiv und schnell erfolgen kann. Für die nächsten vier Jahre wurde die AN-Vorsorge GmbH mit Sitz in Großenkneten beauftragt,…
Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Bundesfinanzhofs | Steuerlupe
Mit einem Festakt hat der Bundesfinanzhof am 26.06.2025 sein 75-jähriges Bestehen begangen. Der Präsident des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling begrüßte Repräsentanten aus Bund und Ländern, Staat und Kirche, in- und ausländische Vertreterinnen und Vertreter der Gerichtsbarkeit, der Wirtschaft und der Steuerrechtswissenschaft. Im Anschluss sprach die Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz…
beA - und die vom Kollegen verfasste Beschwerdebegründung | Anwaltslupe
Reicht ein Rechtsanwalt über sein besonderes elektronisches Anwaltspostfach einen Schriftsatz, den ein anderer Rechtsanwalt verfasst, aber nicht qualifiziert elektronisch signiert hat, bei Gericht ein, ist dies nicht wirksam ((im Anschluss an BGH Beschluss vom 28.02.2024 - IX ZB 30/23 , NJW 2024, 1660)). In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall…
Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Bundesfinanzhofs | Steuerlupe
Mit einem Festakt hat der Bundesfinanzhof am 26.06.2025 sein 75-jähriges Bestehen begangen. Der Präsident des Bundesfinanzhofs Dr. Hans-Josef Thesling begrüßte Repräsentanten aus Bund und Ländern, Staat und Kirche, in- und ausländische Vertreterinnen und Vertreter der Gerichtsbarkeit, der Wirtschaft und der Steuerrechtswissenschaft. Im Anschluss sprach die Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz…
Keine Faxen mehr in niedersächsischen Finanzämter | Steuerlupe
Die niedersächsische Steuerverwaltung hat - wie angekündigt - zum 1. Juli 2025 die Nutzung von Faxgeräten vollständig eingestellt. Grund dafür ist die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Fax-Kommunikation sowie die veraltete, fehleranfällige Technik, die den aktuellen Sicherheitsanforderungen nicht mehr gerecht werde. Um in Kontakt mit dem Finanzamt zu treten, steht das OnlinePortal…
Verteidigerhonorar - und die widersprüchlichen Angaben des Angeklagten | Anwaltslupe
Widersprüchliche Angaben eines Mandanten erhöhen abrechenbaren Aufwand seines Verteidigers. Der abrechenbare Aufwand eines mit der Verteidigung beauftragten Rechtsanwalts kann steigen, je mehr ein Beschuldigter durch sein Verhalten und seine Einlassung die Aufklärung erschwert und den Verdacht gegen ihn vertieft. Mit dieser Begründung hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main der…
beA - und die vom Kollegen verfasste Beschwerdebegründung | Anwaltslupe
Reicht ein Rechtsanwalt über sein besonderes elektronisches Anwaltspostfach einen Schriftsatz, den ein anderer Rechtsanwalt verfasst, aber nicht qualifiziert elektronisch signiert hat, bei Gericht ein, ist dies nicht wirksam ((im Anschluss an BGH Beschluss vom 28.02.2024 - IX ZB 30/23 , NJW 2024, 1660)). In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall…
