Nowabo
- 210 Followers
- 34 Following
- 39 Posts
Norbert Walter-Borjans - finanzwende.de, Autor „Steuern - der große Bluff“ KiWi 2018, NRW-Finanzminister 2010-2017, SPD-Vorsitzender 2019-2021
Als Unterzeichner des Aufrufs komme ich gern der Bitte der Veranstalter nach, euch auf den geänderten Ort der Abschlusskundgebung hinzuweisen.
Zeigen wir, wo die Mehrheit steht!
Zeigen wir, wo die Mehrheit steht!
Dank an Florian Pfitzner für ein gutes Gespräch!
Norbert Walter-Borjans hat die SPD als Debattenpartei kennengelernt. Angesichts des Ukraine-Krieges sei „Stille eingetreten“, moniert er im Gespräch. https://www.fr.de/politik/walter-borjans-scholz-raketenplan-russland-usa-spd-friedenskanzler-ukraine-krieg-zr-93218334.html
Mein Plädoyer auf @wdr5 #Morgenecho für eine Stärkung von #Justiz und #Steuerfahndung im Kampf gegen die Plünderung der Beiträge aller ehrlichen Steuerzahler durch abgezockte Finanzjongleure. #BürgerbewegungFinanzwende #CumEx #CumCum #Brorhilker #Limbach
Die #DB will die Preise im Fernverkehr um 5% erhöhen. Gemessen an der noch deutlich stärker gestiegenen Fahrzeit auf vielen Strecken ist das eine richtig krasse Preissenkung! Also pro Reiseminute… 😁 (Achtung: Ironie!)
Was auch immer die Absicht ist: Wenn die 2 Abteilungsleiter nicht vollkommen synchron laufen, profitiert die Gegenseite. Wenn sie synchron liefen, wäre das ein Wunder. Im wahren Sinn „herausragende“ Fahnder und Staatsanwälte sind ein Schrecken für die Täter. Sie zu schwächen, wäre ein Stück Selbstkastration. Leider eine Neigung des Apparates. Wenn dazu politischer Druck tritt, wären das zwei Mühlsteine, zwischen denen man sich nur mit aktiver Öffentlichkeit zur Wehr setzen kann.
Eindrücke von einer alltäglichen Besorgungs-Radfahrt in #Köln. Andere kosten die einen Tag Urlaub… ❤️
Ein paar Hintergrundfakten zur Entscheidung des Bundesfinanzhofs über die Rechtmäßigkeit des Soli.
https://www.vorwaerts.de/artikel/soli-hohe-einkommen-gebraucht-ausreicht
Warum der Soli auf hohe Einkommen gebraucht wird, aber nicht ausreicht
Noch als Bundesfinanzminister hatte Olaf Scholz bewirkt, dass der Solidaritätszuschlag in Höhe von 5,5 Prozent der Steuerschuld auf Einkommen-, Körperschaft- und Kapitalertragsteuer von über 90 Prozent der Steuerzahler*innen nicht mehr erhoben wird. Lediglich für 3,5 Prozent der höchsten Einkommen wird er noch in voller Höhe, für weitere rund sechs Prozent langsam anwachsend von null auf 5,5 Prozent fällig – nicht etwa auf das Einkommen, sondern auf den Steuerbetrag!
Sehr informativer Meinungsaustausch auf der Klausurtagung der Schweizer Sozialdemokraten im Berner Oberland. Spannende Vorträge. Interessante Einblicke in die Kampagnenplanung für die Nationalratswahl im Oktober - mit derselben Agentur, die unseren Bundestagswahlkampf begleitet hat.
Nach dem fairen Wettbewerb um den @spdde-Vorsitz habe ich in vertrauensvoller Zusammenarbeit einen Boris #Pistorius erlebt, der Klarheit in der Sache mit Verzicht auf jede Art von Kraftmeierei verbindet. Eine gute, im Augenblick eher seltene Kombination. Herzlichen Glückwunsch!