„Demokratie ist im Grunde die Anerkennung, dass wir, sozial genommen, alle füreinander verantwortlich sind.“
Heinrich Mann
„Demokratie ist im Grunde die Anerkennung, dass wir, sozial genommen, alle füreinander verantwortlich sind.“
Heinrich Mann
Ich teile übrigens NICHT die Einschätzung, dass Brodorf (Brosius-Gersdorf) unter Umständen zurückziehen sollte, um Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden.
Es ist im Gegenteil komplett anders herum. Wenn Brodorf zurückzieht oder zurückgezogen wird SORGT EXAKT das für Schaden an Gericht, Gewaltenteilung & Demokratie.
Es wäre ein fatales Signal, dass sich rechte Schmutzkampagnen lohnen. Ein Dammbruch wäre die Folge.
Ich weiß der Druck ist furchtbar - aber bitte halt durch!
Für das Fällen eines vielleicht 100-jährigen Baumes vier Jahre Haft.
Ich wünschte das wäre Usus. Überall. 💚
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/urteil-robin-hood-baum-100.html
So so, Merz schlägt also Leistungskürzungen vor für das Krankenkassen-Defizit..
Kann ihm ja auch egal sein. Er ist ja privat versichert.
Ich schlage vor die Privatversicherung abzuschaffen und alle in die gesetzliche zu schieben.
O. M. G. 😱 die nmsPD findet ihr Rückgrat wieder? 😱 allein mir fehlt der Glaube.
SPD stellt sich bei Bürgergeld gegen Merz https://www.e-pages.dk/weserkurier/178505/article/2313287/1/1/render/?token=826691175344ba5e31a432f79fb4c24b&vl_platform=ios&vl_app_id=com.newscope.weserkurier.PDFReader&vl_app_version=6.30.0
Berlin. Die SPD im Bundestag lehnt den jüngsten Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Einsparungen beim Bürgergeld als „wenig ausgegoren“ ab. „Leistungskürzungen wird es mit uns nicht geben“, stellte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, in Berli...
🔴 👁 - „Die Beamten des Bundesjustizministeriums stemmten sich in einer internen Vorbereitungskonferenz für die vierte Trilogsitzung dagegen, dass »Amtsmissbrauch« vereinheitlicht in der Europäischen Union unter Strafe gestellt werden soll.“
➡️ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-korruptionsbekaempfung-bundesregierung-bremst-bei-haerteren-massnahmen-a-c0a04123-b25b-4c8c-b4b9-de5fc27bf5b7
But why? 🤷🏻♂️
Es ist in gewisser Weise schon erstaunlich, wie sehr die #cdu daran arbeitet, eine gemeinsame Regierungsverantwortung mit der #afd vorzubereiten, ob gewollt oder ungewollt.
Indem sie alle Kräfte links von sich durch gezielte Kampagnen erodieren lässt. Und damit das Demokratievetrauen ganz nebenbei ebenso nachhaltig schädigt.
Doch das eigentlich faszinierende ist, dass sie damit Erfolg hat, obwohl der Dreck vor der eigenen Tür so hoch liegt, dass sich diese längst nicht mehr öffnen lässt.