„Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“
– August Bebel
Patriarchat und soziale Ungleichheit sind zwei Seiten derselben Medaille. Frauen verdienen weniger, leisten den Großteil der Care-Arbeit und tragen das höchste Armutsrisiko.
Heraus zum Internationalen Frauenkampftag!
Armut ist weiblich. Frauen arbeiten häufiger in schlecht bezahlten Jobs, leisten den Großteil der Care-Arbeit und sind besonders von Altersarmut betroffen. Die am 5. März beschlossene Reform des Bürgergelds wird viele von ihnen zusätzlich treffen.
Der Angriff der USA auf Venezuela am 3. Januar 2026 sowie die Inhaftierung von Präsident Maduro und seiner Frau verstoßen gegen das Völkerrecht. Aus diesem Grund verurteilen wir das Vorgehen der USA.
Dies gilt ungeachtet der Tatsache, dass Nicolás Maduro sein Amt aus Sicht der Europäischen Union ohne demokratische Legitimität und unter starker Einschränkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgeführt hat.
Das ist toll! Wir gratulieren den Demokraten in New York. Was für ein wunderbarer Tag für die sozialen Bewegungen in den großen Städten weltweit!
@zohrankmamdani ist Bürgermeister von New York!
Er verspricht: „Eine Stadt, die wir uns leisten können.“ Seine Kampagne und die Bewegung, die ihn unterstützt, sollen uns für Berlin und die Abgeordnetenhauswahl 2026 Mut machen und Inspiration geben!
In Berlin haben wir schon einiges umgesetzt, was in New York City kommen soll!
Wir von DL21 - Berlin stehen hinter dem Mitgliederbegehren. Die aktuelle öffentliche Debatte über das Nach-unten-Treten, die Entsolidarisierung und das Ausspielen von Beschäftigten und Arbeitssuchenden hilft nur den Milliardären, nicht aber allen Menschen! Wir finden, dass es für die Sozialdemokratie nach wie vor wichtig ist, sich für die Interessen der arbeitenden Menschen einzusetzen.
Von drüben bei Insta haben wir die Rede von
@IngoSie auf dem Landesparteitag der SPD Berlin geholt.
Zudem fordern wir den Senat auf, bis zum Sommer 2025 das versprochene Vergesellschaftungsrahmengesetz vorzulegen. Parallel zur Erarbeitung dieses Gesetzes, soll noch im Jahr 2025 ein Gesetzesentwurf für ein Umsetzungsgesetz im Wohnungssektor erarbeitet werden. Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses werden aufgefordert, sich für deren Umsetzung mit dem Koalitionspartner einzusetzen.
Dafür sind auch die Möglichkeiten im Rahmen des jeweils bestehenden Vorkaufsrechts zu nutzen. Ein Schwerpunkt wird dabei insbesondere auf solche Bestände gelegt, in denen Sozialbindungen ausgelaufen sind oder ihr Auslaufen bevorsteht, um Wohnungen im preiswerten Bestand zu halten. Damit verhindern wir, dass diese Wohnungen dem freien Markt überlassen werden, was zu weiter steigenden Mieten und Verdrängung von Menschen führen würde.
Wohnraum sichern, Vielfalt erhalten: Ankauf und Kommunalisierung von Wohnraum fortsetzen und Volksentscheid zur Vergesellschaftung umsetzen
Wir wollen bezahlbaren Wohnraum erhalten, Quartiere stabilisieren und den Erhalt einer sozialen Durchmischung fördern. Dies gelang uns in der Vergangenheit auch, indem die landeseigenen Unternehmen zielgerichtet Wohnungsbestände kauften. Wir wollen, dass das Land Berlin weiterhin Wohnungsbestände auch größerer Unternehmen ankauft und somit kommunalisiert.
Wir kämpfen für gute Arbeit, verteidigen den Achtstundentag, das sabktionsfreie Bürgergeld und wollen einen Mindestlohn von 15 Euro, denn wir glauben fest daran, dass jeder Mensch von seiner Arbeit leben sollte!
Wir kämpfen für eine Ausbildungsumlage, denn wir möchten, dass mehr Unternehmen in die Ausbildung von jungen Menschen investieren.
