Ab 16 Uhr tagt heute die Ratsversammlung. Diese könnt ihr bei Kiel TV live verfolgen, zu sehen in den lokalen Kabelnetzen oder hier im Livestream: https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/

Unsere Anträge als Ratsfraktion Die Linke/Die Partei möchte ich euch in folgendem Thread kurz vorstellen. 🧵(1/5)

#Kiel #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

Heute wird es in der Ratsversammlung hauptsächlich um den sogenannten Standortdialog zwischen der Stadt und der Bundeswehr zum MFG5-Gelände.

Wir haben einen Antrag eingebracht, die Verhandlungen neu zu starten. Diesmal dann bitte auch erst, nachdem die Verwaltungsspitze juristische Expertise zu offenen Rechtsfragen eingeholt hat. 🧵(2/5)

#Kiel #MFG5 #Wik #Bundeswehr #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

https://bjoern-thoroe.de/2026/alternativantrag-zum-standortdialog-lhk-bund/

Alternativantrag zum Standortdialog LHK - Bund » Björn Thoroe

Die Verwaltungsspitze wird beauftragt, sich juristisch über die realistischen Erfolgsaussichten einer Enteignung beraten zu lassen.

Björn Thoroe

Da die letzte Ratsversammlung unseren Antrag vertagte, wird erst heute darüber entschieden: Die Hausboote der #Schwentineflotte, die seit über 25 Jahren im Plüschowhafen liegen, sollen verschwinden. So möchte es die Bundeswehr, sollten sie das MFG5-Gelände wieder übernehmen.

Egal, wie es mit dem MFG-5-Gelände weitergeht: die Schwentineflotte braucht eine gesicherte Zukunft! 🧵(3/5)

#Kiel #MFG5 #Wik #Bundeswehr #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

https://bjoern-thoroe.de/2026/eine-zukunft-fuer-die-schwentineflotte/

Eine Zukunft für die Schwentineflotte » Björn Thoroe

Eine Lösung für die Standortfrage der Schwentineflotte wird in den „Letter of Intent“ mit der Bundeswehr aufgenommen.

Björn Thoroe

Wir wollen prüfen lassen, ob sich in Kiel ein ganzjähriger „Jahrmarkt“ lohnt, vergleichbar etwa mit dem Tivoli in Kopenhagen. Ein Tourismuskonzept, welches sich im wesentlichen alleine darauf beschränkt, dass Kreuzfahrtreisende von und zu ihren Schiffen rollkoffern, ist nämlich keins. 🧵(4/5)

#Kiel #Tourismus #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

https://bjoern-thoroe.de/2026/ein-jahrmarkt-fuer-kiel/

Ein „Jahrmarkt“ für Kiel » Björn Thoroe

Die Verwaltung wird beauftragt eine Studie für ein Konzept eines ganzjährigen Vergnügungsparks („Jahrmarkt“) zu erstellen.

Björn Thoroe

Die Bezahlkarte ist ein teures bürokratisches Monstrum und ein Angriff auf die Würde der Betroffenen. Wir begrüßen, dass die Landesebene eine Opt-Out-Option für Kommunen einführen möchte und Kiel dann hoffentlich dieser Option folgt. 🧵(5/5)

#Kiel #Bezahlkarte #Kommunalpolitik #Ratsversammlung #RvKiel (/t)

https://bjoern-thoroe.de/2026/opt-out-option-zur-bezahlkarte-einfuehren/

Opt-Out-Option zur Bezahlkarte einführen! » Björn Thoroe

Die Ratsversammlung begrüßt die Initiative auf Landesebene, eine Opt-Out-Option zur Bezahlkarte für die Kommunen einzuführen.

Björn Thoroe