Freiburg for YouMay 19
Heute ist wieder #Gemeinderat in #Freiburg. Unter anderem gibt es einen Antrag von uns, Igel vor Mährobotern zu schützen. Zudem soll der Baubeschluss für die Gemeinschaftsschule in Dietenbach gefällt werden und mit den Kriterien und der Jurybesetzung steht ein weiteres Kapitel der umstrittenen Neuordnung der Förderverfahren im Kulturbereich an. Wir tickern hier wieder live #grfr
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Los geht es mit der Sitzung. Der Oberbürgermeister, die Sportbürgermeisterin und der Erste Bürgermeister sind heute nicht in der Sitzung sondern in #Istanbul Daher übernimmt Christine Buchheit heute die Sitzungsleitung.
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Wie immer kommen erst die Aufsetzungsanträge. Der erste Antrag von Esfa geht auf das Wahlversprechen von Martin Horn ein, den ÖPNV für Kinder und Jugendliche an Wochenenden kostenlos zu machen. Dieser findet eine breite Mehrheit. Die Verwaltung wird nun eine Beschlussvorlage dazu ausarbeiten.
Volt Baden-Württemberg6d ago
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Wir haben beantragt, dass es ein Fahrverbot von Mährobotern in Nachtzeiten gibt. Dadurch sollen Igel geschützt werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die Verwaltung wird nun zeitnah eine Vorlage ausarbeiten. Hier die Rede von Anna dazu: https://fr4u.de/reden/redemaehroboter/
May 19 at 2:16pmWeb
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Ebenfalls als Aufsetzungsantrag wurde ein Thema der SPD angenommen, das Parken für Wohnmobile stärker zu reglementieren. Das Thema soll im Herbst mit einer Vorlage besprochen werden.
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Wie immer folgen nun die Beschlüsse zu Punkten ohne Debatte. Darunter zum Beispiel ein Sachstand zum Tourismuskonzept, ein Bebauungsplan in der Unterwiehre Nord zur Sicherung der grünen Innenhöfe dort sowie der Bebauungsplan für den Lorettoberg, wo ebenfalls Grünflächen erhalten werden und zu wuchtige Villen verhindert werden sollen.
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Nun geht es um einen Teil der Neuordnung des Kulturbereichs, nämlich die sogenannte lokalspezifische Förderung. Die Neurordnung ist weiterhin umstritten. Jetzt geht es darum, wie die Jury besetzt werden soll. Bislang sieht die Verwaltung vor, dass nur 4 Gemeinderät*innen der Jury angehören sollen. Gemeinsam mit Grünen haben wir beantragt, dass die Zahl auf 6 erhöht werden soll. Dies wurde leider von Esfa, Kultur/Inklusion SPD, CDU abgelehnt. Besonders von Eine Stadt für alle sind wir enttäuscht, da diese sonst ja immer für breite Beteiligung einstehen. Völlig unverständlich.
Wir haben die Vorlage schlussendlich abgelehnt. Hier gibt es die Rede von Felicia: https://fr4u.de/reden/rede-lokalspezifischen-forderung/
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Weiter geht es mit dem Baubeschluss für die Gemeinschaftsschule in Dietenbach mit einem Volumen von ca. 200 Millionen. Das Konzept der Schule ist gut durchdacht, der Neubau geht auf die pädagogischen Konzepte bestens ein. Daher unterstützen wir den Baubeschluss! Dieser ist mit großer Mehrheit mit erwartbaren Gegenstimmen der Blaubraunen und Freiburg lebenswert angenommen
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Nun wird noch ohne des Beisein des OBs die Leiterin des Referats für Steuerung und Koordination Meike Folkerts verabschiedet, die in Kürze Finanzbürgermeisterin in Neuss wird.
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Und damit endet die öffentliche Sitzung für heute. Danke fürs Interesse! Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 23. Juni.
Show threaddaftwullieMay 19
@FR4U danke für eure Arbeit und dass ihr die Sitzungen hier postet.
Show threadwanemukkaMay 19
@FR4U Danke für die Infos!
Show threadPaul Wohlfahrt6d ago
@FR4U danke für diese Initiative!