klstone / Klaus Steinfelder
Regierung rudert bei #Reiches GmodG, also dem #Gebäudemodernisierungsgesetz zurück – Klimaziel 2045 soll nun doch gelten. Allerdings stammt diese Information bisher nur von der Co-Autorin des GmodG, der Bauministerin Verena #Hubertz (SPD), deren Ministerium... 1/7 www.t-online.de/nachrichten/...

Neues Heizungsgesetz: Regierun...
Neues Heizungsgesetz: Regierung räumt Fehler ein – "redaktionelles Versehen"

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden. In einem Gesetzentwurf war nun von 2050 die Rede. Das Bauministerium spricht von einem "redaktionellen Versehen".

t-online
May 6 at 9:09pmWeb
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMay 6
2/7 ..neben dem BMKE von Frau #Reiche die geplante Neufassung des sog. "Heizungsgesetzes" zu verantworten hat. Es hatte gestern Irritationen und teilweise auch Entsetzen bei #Grünen, #Klimabewegung aber auch bei #Wirtschaftsverbänden ausgelöst, als bekannt geworden war, das...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMay 6
3/7 ..das "neue Heizungsgesetz" nicht mehr explizit ein Ende von fossilen Heizungen ab 2045 vorschreiben würde. In Habecks #GEG von 2023 stand im § 72: „Heizkessel dürfen längstens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2044 mit fossilen Brennstoffen betrieben werden.“ Ein solcher...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMay 6
4/7 ..Satz fehlt in Reiches GmodG Entwurf vollständig. Die konkreten Vorgaben gehen dort nur bis zum Jahr 2040. Und da darf dann noch 40% fossiles Gas enthalten sein. Und für den Zeitraum danach heißt es dann nur noch: "Das Gesetz trägt dazu bei, das Ziel eines nahezu...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMay 6
5/7 ..klimaneutralen Gebäudebestands bis zum Jahr 2050 zu erreichen, denn dadurch werden fossile Energieträger substituiert, der Kohlendioxidausstoß verringert und so die Reinhaltung der Luft gewährleistet." Abgesehen davon, dass hier anstatt 2045 (wie im deutschen...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMay 6
6/7 ..Klimaschutzgesetz festgelegt) die Jahreszahl 2050 genannt wird, fehlt hier völlig die unmissverständlich klare regulatorische Ansage aus dem von Habeck vorgelegten #GEG (am 01.01.2045 ist Schluss!). Statt dessen ein unbestimmtes: "Das Gesetz trägt dazu bei das Ziel..."...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMay 6
7/7 Frau Huberz hat die Sache mit der Jahreszahl als redaktionellen Fehler bezeichnet (von Frau #Reiche kenne ich keine Stellungnahme) Aber das reicht nicht. Es ist nicht nur die Jahreszahl falsch. Es fehlt völlig die klare explizite Vorgabe, bis 2045 auf 0% fossil zu kommen.