Hartmut RiedelApr 25
Jens-Christian Wagner
Die #AfD radikalisiert sich ständig weiter. Warum eine ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots überfällig ist, habe ich in der heutigen Thüringer Landeszeitung geschrieben.
Apr 24 at 6:24pmWeb
Show threadvillonApr 24
@jcwagner.bsky.social
Und dann noch mal als anklickbarer Link dazu:
https://www.pressreader.com/germany/thuringische-landeszeitung-gotha/20260424/281578067254903
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Show threadDer HöroldApr 25
@jcwagner.bsky.social Das stimmt, wo sind die Menschen, die gegen die AfD demonstriert haben? Wollt ihr lieber "für" etwas sein? Dann kommt doch am 9. Mai 2026 zu einer der #PRÜF Demos in mehreren Städten. Zum Beispiel in Berlin mit Bodo Wartke live, siehe https://pruef-demos.de/
PRÜF HEUTE — SCHÜTZ MORGEN! - PRÜFt rechtsextreme Parteien!

PRÜF HEUTE — SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 13.06.: Das Bundesverfassungsgericht soll alle rechtsextremen Parteien überprüfen.

PRÜFt rechtsextreme Parteien!
Show threadOrtwin PinkeApr 25

@jcwagner.bsky.social

Stellt sich mir die Frage, wie lange wir noch "prüfen" wollen, was für alle offensichtlich ist? 🤔

Sorry, aber der Umgang mit dem Faschismus ist ein Witz, und bestimmt nicht im Sinne der Mütter und Väter unseren Grundgesetzes.
So viel "Feigheit vor dem Feind" wie im Umgang mit dieser sogenannten Alternative für Deutschland ist mir noch nie unter gekommen.

Show threadbeeApr 25
@oldperl Weil das der staatsrechtlich machbare Weg ist. Ein Parteiverbot ist gem. Art. 21 IV nur nach Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht möglich, und das ist auch sehr gut so @jcwagner.bsky.social
Show threadmischmaschApr 26
@jcwagner.bsky.social Ein Verbotsverfahren dauert lange. Zum Glück! Das nimmt den „Zeitgeist“ aus der Rechnung.
Ich warte seit Jahren auf die angekündigte inhaltliche Entwaffnung der AfD. Die gibt es leider bis heute nicht. Das Gegenteil passiert! Es wird noch mehr Blödsinn gemacht, um die deutsche Volkswirtschaft zu schwächen. Wir bekommen mehr Bürokratie und sehen diesen Irrsinn bei der Wahlrettung.