Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈1d ago

Am Sonntag wählt Ungarn – und Orbán wird immer nervöser! Partnerschaften mit Trump und Putin, Korruption, staatliche Propaganda und Einschränkungen von Medien und Justiz prägten die Politik Orbáns in den letzten 16 Jahren. Auch in der EU blockiert Orbán wichtige Entscheidungen.

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Show threadGrüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

Doch viele Menschen wollen Veränderung. Es gibt eine echte Chance auf einen demokratischen Neuanfang und wieder mehr Zusammenhalt in Europa. Kommt es zum Regierungswechsel, muss die Bundesregierung Ungarn unterstützen, wieder ein verlässlicher Partner in Europa zu werden.

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Apr 10 at 3:24pmWeb
Show threadRainer Herda1d ago
@GrueneBundestag Ich hoffe dass Orban die Wahl verliert und die ungarischen Wähler*Innen ihn aus dem Amt jagen und wg. möglichen Vergehen anklagen.
Show threadpinkmoon1d ago

@Jabba @GrueneBundestag

Es ist ja nicht nur Ungarn. Wo sind die Grünen wo sich mal für Abrüstung eingesetzt haben? Weltweit gibt es immer mehr Gewalt und Kriege. Täglich sterben unschuldige Menschen, Mütter, Kinder und Babys. Wer stopp diese Kriegstreiber wo ganz oben an der Macht sitzen? Genauso erlebe ich einen Krieg, der gegen mich geführt wird. Nur, weil ich nicht einer Norm gerecht werde. Ein Outing in diesem Lang ist genau gefährlich trotz SBGG.

Show thread[email protected]1d ago
@GrueneBundestag Um den Multilateralismus nachhaltig zu stärken, muss er dringlichst reformiert werden, eine Orban-Situation in Europa darf sich auf keinen Fall wiederholen. Die Zeit drängt!
Show threadKarsten1d ago
@GrueneBundestag
Man darf sich nicht in der Illusion verlieren das mit der Wahlniederlage alles wieder gut ist. Viele Veränderungen von Orbans Politik sind nur mit einer 2/3 Mehrheit wieder korrigierbar. Es wird ein jahrelanger mühevoller Prozess sein das halbwegs wieder gerade zu biegen. 😕
Show threadscheichsbeutel1d ago
@alchemist @GrueneBundestag Nicht nur das - Orban könnte das auch verunmöglichen, indem er nach der verlorenen Wahl (bis das neue Parlament erstmals zusammentritt) die Hürde für Veränderungen auf 80 % anhebt. Und - wovon auch schon die Rede war - sich selbst zum Präsidenten macht (der in Ungarn nicht vom Volk gewählt wird). Ich würde sogar so weit gehen, dass ein wirkliche Änderung ausgeschlossen ist auf viele Jahre hinaus ...