Recht SymBadisch
🗣️ 💬 Die Grenzen zwischen satirischer Meinungsäußerung und strafbarer Beleidigung sind oft fließend. Deswegen müssen sich die Gerichte in diesen Fällen sehr genau mit dem Gesagten, den Hintergründen und anderen Deutungsmöglichkeiten auseinandersetzen. Im vorliegenden Fall sah das Amtsgericht Freiburg die Grenze der Meinungsfreiheit überschritten. Warum? Das seht ihr im Video.
#Meme #Meinungsfreiheit #Beleidigung
7:48amWeb
Show threadjerger11h ago

@olgkarlsruhe Selbst wenn dieser Fall eindeutig ist .... wann regeln wir das endlich ordentlich?

Wenn ich unseren BundesMerz trotz offensichtlicher kurzfristiger "Meinungswechsel" nicht mehr Pinoccio nennen darf, dann sehe ich unsere Meinungsfreiheit in Gefahr !

Show threadRecht SymBadisch10h ago
@jerger Konkrete Regelungen sind in solchen Bereichen nicht ganz einfach. Am Ende geht’s darum, eine Balance zu finden, die sowohl Kritik erlaubt als auch respektvollen Umgang schützt.
Show threadjerger9h ago

@olgkarlsruhe

Genau diese Balance vermisse ich. Ich finde das sollte die Politik gerade rücken !

Irgend eine Idee, wer der richtige Adressat sein könnte ?

Show threadAlbert Magellan7h ago
@jerger @olgkarlsruhe Die Balance stellen meist Gerichte her, nachdem (Strafverfolgungs-)Behörden sie nicht ganz gefunden haben. Bei Pinocchio/Merz und vielen anderen Fällen wurden die Ermittlungen bald eingestellt.
Show threadjerger7h ago

@albert_magellan @olgkarlsruhe Wenn wegen so einer Lappalie früh morgen um 6 die Polizei vor der Tür steht ist das aus meiner Sicht weit jenseits der Verhältnismäßigkeit.

Den Startschuss dazu geben die Staatsanwaltschaften, die weisungsgebunden sind.

So unscharfe Tatbestände (siehe Umfang der Urteilsbegründungen und uneinheitliche Entscheide im Land) haben aus meiner Sicht im Strafrecht nichts zu suchen !

Im Privatrecht währe das viel besser aufgehoben ...

Show threadSchattenparker5h ago
@olgkarlsruhe als ich mich entschlossen habe euch zu folgen, habe ich solche Themen erwartet. Aber so sympathisch erklärt, das überrascht mich immer wieder. Sehr gut 👍