tagesschauWadephul dringt auf Ende des EU-Einstimmigkeitsprinzips
Außenminister Wadephul sieht die Handlungsfähigkeit der EU gefährdet. Deshalb plädiert er dafür, Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik anders als bisher herbeizuführen.
Osterhase@tagesschau
Das Einstimmigkeit Prinzip ist dazu da kleine Länder zu schützen,es schützt uns aber nicht vor ferngesteuerten Nervensägen wie orban
Problem dürfte aber sein das in besagten kleinen Ländern die Exitpropagandisten aufgeblasen werden
Das Einstimmigkeit Prinzip ist dazu da kleine Länder zu schützen,es schützt uns aber nicht vor ferngesteuerten Nervensägen wie orban
Problem dürfte aber sein das in besagten kleinen Ländern die Exitpropagandisten aufgeblasen werden
Robert1962@osterhase @tagesschau Da hast du Recht. Es war der Sinn, dass "kleine Mitglieder" nicht untergebuttert werden konnten. Was Ungarn angeht, so wäre ich derzeit sogar sehr froh, wenn die unter dieser Regierung aus der EU austreten würden. Ich hoffe, dass die Wahlen in Ungarn nicht irgendwie unterminiert werden und Orban nun schnell Geschichte sein wird. Bei der Aufnahme von Ungarn war es seinerzeit aber nicht abzusehen, dass sich Orban zu einem Despoten ersten Ranges entwickeln würde, der Putin in den Hintern kriecht.
Ebenso die Slowakei unter Fico, welcher die EU (wie auch Ungarn) eher als Milchkuh ansieht, um sie melken zu können, ohne jedoch die entsprechenden Gegenleistungen zu bringen wie Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung der EU Gesetze etc.
Ebenso die Slowakei unter Fico, welcher die EU (wie auch Ungarn) eher als Milchkuh ansieht, um sie melken zu können, ohne jedoch die entsprechenden Gegenleistungen zu bringen wie Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung der EU Gesetze etc.
@tagesschau
Eigentlich haben die EU Feinde es prächtig vorbereitet,EU Exit Heinis in allen Ländern installiert, wenige ferngesteuerte untergraben das Tagesgeschäft,Modernisierung quasie unmöglich
fürchte da hilft nur eine neue EU mit wirkungsvollen Schutzmechanismen gegen solche Taktiken
Im Bestand macht dann der letzte das Licht aus
Eigentlich haben die EU Feinde es prächtig vorbereitet,EU Exit Heinis in allen Ländern installiert, wenige ferngesteuerte untergraben das Tagesgeschäft,Modernisierung quasie unmöglich
fürchte da hilft nur eine neue EU mit wirkungsvollen Schutzmechanismen gegen solche Taktiken
Im Bestand macht dann der letzte das Licht aus
Nils@osterhase @tagesschau Wenn 2/3 aller Staaten zustimmen und zudem 2/3 der EU-Bevölkerung repräsentiert werden müssten, dann würden weder kleine Staaten von großen, noch große Staaten von vielen kleinen überstimmt werden.