Sinchen Müller
rationalgardeDas ist wirklich ein richtig dicker Otto.
Selbst Thomas Wiegold hatte das nicht auf dem Schirm bzw übersehen.
@rationalgarde
Ja, das ist echt unfassbar, dass das durch die Hintertür geschehen ist.
🤬
@rationalgarde
Hatten hier ja vor einigen Tagen auch schon eine Diskussion dazu.
Hatte dadurch erst davon erfahren und habe die Paragraphen auch nach gelesen.
Hatten hier ja vor einigen Tagen auch schon eine Diskussion dazu.
Hatte dadurch erst davon erfahren und habe die Paragraphen auch nach gelesen.
@sinchens_ immerhin durften Ausgemusterte bzw anerkannte KDV ausgenommen sein, das trifft aber seit 15 Jahren auch nicht mehr zu mit der Aussetzung der Wehrpflicht
* klopft auf Holz als ausgemusterter
Elch@rationalgarde @sinchens_ Habe (aus Gründen) mal ins Gesetz geschaut und noch nichts gefunden, das das bestätigen würde ... 😬
@dimllychlyngarw @rationalgarde
Ich habe eher in Paragraph 1 etwas gefunden, als in dem besagten Paragraphen 3.
Absatz 3, da ist aufgelistet wer nicht der Wehrüberwachung unterliegt
@rationalgarde @sinchens_ Den habe ich auch gelesen, allerdings findet sich die Genehmigung von Auslandsaufenthalten nicht in dem Paragrafen, weswegen ich fürchte, dass die nicht Teil der "Wehrüberwachung" ist
Saupreiss #Präparat500 🗽Bislang galt das im Spannungsfall, davor universell. Warum sah da eigentlich kaum jemand ein Problem drin?
weil der Verteidigung-/Spannungsfall durch den Bundestag mit 2/3 beschlossen und vom Bundesrat bestätigt werden muss, also eine relativ hohe Hürde hat
Ändert wenig daran, was ist, wenn sie das tun. Und wenn bei namentlicher Befragung 99% der Wahlberechtigten dafür aussprechen würden, dürfte man derlei nicht tun.
du siehst aber schon den Unterschied, ob die gewählten Parlamente sowas formell beschließen müssen oder ob sowas per default einfach gilt oder
Ich kann mich nicht mit einem Staatswesen identifizieren, dass überhaupt nur daran denkt, derartige Gesetze zu erlassen, geschweige denn, sie seit Jahrzehnten hat.
Смерть Окупантам@rationalgarde Bis jetzt (!) ein folgenloser Papierparagraf, da keinerlei Sanktionen bei Nichtbeachtung, aber denen fällt sicher noch was ein.
@Schafstelze
da kommt sicher noch was ja
da kommt sicher noch was ja
@rationalgarde De facto ist es ja eher eine Melde- als eine Genehmigungspflicht, da diese ja "grundsätzlich" zu erteilen ist.
Vorläufig halte ich das Thema für heißer gekocht als gegessen, aber wir werden sehen.
Anmerkung am Rande, weil evtl. nicht allen klar: Zivildienst ist Wehrpflicht, nur ohne "Dienst an der Waffe". Zivis können im Kriegsfall also auch gezogen werden.
ja, gerade der letzte Punkt - durch die Hintertür kann das nämlich auch heißen, dass man als Helfer in Militärkrankenhäusern arbeiten muss als ehemaliger Zivi