rationalgardeDas ist wirklich ein richtig dicker Otto.
Selbst Thomas Wiegold hatte das nicht auf dem Schirm bzw übersehen.
Saupreiss #Präparat500 🗽Bislang galt das im Spannungsfall, davor universell. Warum sah da eigentlich kaum jemand ein Problem drin?
weil der Verteidigung-/Spannungsfall durch den Bundestag mit 2/3 beschlossen und vom Bundesrat bestätigt werden muss, also eine relativ hohe Hürde hat
Ändert wenig daran, was ist, wenn sie das tun. Und wenn bei namentlicher Befragung 99% der Wahlberechtigten dafür aussprechen würden, dürfte man derlei nicht tun.
du siehst aber schon den Unterschied, ob die gewählten Parlamente sowas formell beschließen müssen oder ob sowas per default einfach gilt oder
Ich kann mich nicht mit einem Staatswesen identifizieren, dass überhaupt nur daran denkt, derartige Gesetze zu erlassen, geschweige denn, sie seit Jahrzehnten hat.