@kaffeeringe @DSB_BistumWuerzburg Der Vergleich hinkt, denke ich. Denn zu Leinwand und Pinsel entscheidet sich der Maler (oder ist wirtschaftlich getrieben), während die behandelten Medien mit viel Einsatz einen Sog erzeugen, dem nur schwer zu entkommen ist.

@thomas_watercolor @DSB_BistumWuerzburg @bionk @reeeen Ja. Die Verbote sind nicht perfekt. Und die Gefängnisse sitzen voll mit Menschen, die sich nicht daran halten. Aber insgesamt haben die meisten von uns viel mehr Freiheit durch diese Verbote, als wir ohne sie hätten.

Bei Medien ist ein komplettes Verbot das letzte Mittel. Aber es ist ein Mittel. Das hatten wir gerade auch in der Diskussion um NUIS und Daniel Günther. Wenn sich ein Medium nicht an Regeln hält, können wir es am Ende natürlich verbieten. Bei Compact haben die Gründe offenbar bspw. nicht gereicht.

Aber bei den US-Plattformen sehe ich die Gefahr, dass die sich irgendwann nicht einmal an unser Recht noch halten dürfen, weil sie sonst zu Hause Ärger mit dem Regime bekommen.

@thomas_watercolor @DSB_BistumWuerzburg @bionk @reeeen Und so sieht es auch das BVerfG im 3. Rundfunk-Urteil:

"Bei dieser Sachlage würde es dem verfassungsrechtlichen Gebot, die Freiheit des Rundfunks zu gewährleisten, nicht gerecht werden, wenn nur staatliche Eingriffe ausgeschlossen würden und der Rundfunk dem freien Spiel der Kräfte überlassen würde (vgl. BVerfGE 31, 314 [325]); dies um so weniger, als einmal eingetretene Fehlentwicklungen - wenn überhaupt - nur bedingt und nur unter erheblichen Schwierigkeiten rückgängig gemacht werden könnten. Es liegt vielmehr in der Verantwortung des Gesetzgebers, daß ein Gesamtangebot besteht, in dem die für die freiheitliche Demokratie konstitutive Meinungsvielfalt zur Darstellung gelangt."