Mit dem Krieg im und um den #Iran steigen in Österreich die #Ölpreise und damit auch die Kosten für Treibstoff. Die Situation zeigt einmal mehr, wie abhängig Österreich nach wie vor von #fossilen Energien ist. Trotzdem wird CO2-intensive Mobilität hierzulande weiterhin steuerlich bevorzugt. 1/
Auch die Internationale Energieagentur (IEA) und die Europäische Kommission haben schon Maßnahmen zur #Reduktion des Energieverbrauchs empfohlen: etwa vermehrtes Arbeiten im #Homeoffice, #Tempolimits oder auch #Carsharing. 2/
Gleichzeitig wird in Österreich klimaschädliche #Mobilität begünstigt. Angesichts einer drohenden #Energiekrise empfehlen wir daher, drei Steuerbegünstigungen im Verkehr zu reformieren. Statt CO2-intensive Mobilität zu fördern, braucht es einen flächendeckenden Ausbau des öffentlichen Verkehrs. 3/
Eine reformbedürftige Förderung ist die Erhöhung des #Pendeleuros von zwei auf sechs Euro ab 2026. Auch sozial ist diese Maßnahme unausgewogen: Personen mit einem Jahreseinkommen unter 40.000 Euro entsprechen 45 Prozent der Lohnsteuerpflichtigen, erhalten aber nur ein Viertel der Auszahlungen. 4/
Auch das sogenannte #Dienstwagenprivileg wird aus ökologischer Perspektive kritisch diskutiert. Aktuell können Unternehmen ihren Angestellten Dienstwägen zur Verfügung stellen, die diese auch privat nutzen. Dadurch sind die Kosten für das Autofahren günstiger als bei rein privater Nutzung. 5/
Eine Analyse der Neuzulassungen von Pkws zeigt, dass Unternehmen häufiger besonders große und schwere Autos anschaffen als Privatpersonen. E-Autos sind zwar vom Sachbezug befreit, das geschieht jedoch auch unabhängig von deren Größe und fördert wiederum große, energieintensive Fahrzeuge. 6/
Zuletzt gibt es Reformbedarf beim Flugverkehr: Nach wie vor ist #Kerosin in der gewerblichen Luftfahrt von der Mineralölsteuer befreit. In Zeiten der sich verschärfenden Klimakrise sollten Maßnahmen, welche die Umwelt zerstören, nicht weiter mit Steuergeld gefördert werden. 7/
Hier braucht es europaweite Koordination und Kooperation, um Flugverkehr nicht weiter steuerlich zu begünstigen. Allein in Österreich würde eine Besteuerung von Kerosin rund 580 Milliarden Euro an Einnahmen pro Jahr generieren. 8/
Fossile Mobilität kostet Millionen: Reform klimaschädlicher Subventionen überfällig - Momentum Institut

Mit dem Krieg im und um den Iran steigen in Österreich die Ölpreise und damit auch die Kosten für Benzin und Diesel. Die internationale Energieagentur hat in diesem Kontext schon Maßnahmen empfohlen, die zu weniger Pkw-Verkehr und niedrigerem Treibstoffverbrauch führen sollen, wie etwa vermehrte Arbeit aus dem Homeoffice oder niedrigere Tempolimits. Die aktuelle Situation zeigt einmal mehr, wie abhängig Österreich nach wie vor von fossilen Energien ist. Trotzdem wird CO2-intensive Mobilität hierzulande weiterhin unverhältnismäßig steuerlich bevorzugt. Das macht abhängig, schadet dem Klima und ist noch dazu teuer. Angesichts einer drohenden Energiekrise empfiehlt das Momentum Institut daher, drei klimaschädliche Steuerbegünstigungen im Verkehr zu reformieren.

Momentum Institut