DieKeh®seiteEdit: Stellt euch mal vor, euer Gehalt wird einfach so erhöht. Weil ihr das so beschlossen habt. Und euer Arbeitgeber (z.B. wir!) müsste das schlucken. Einfach so. Obwohl ihr vielleicht extrem unterperformant arbeitet. Obwohl ihr eventuell Dinge tut, die der Firma richtig übel schaden könnten und obwohl ihr womöglich ziemlich fragwürdig mit euren Befugnissen umgeht …
Klingt absurd? Warum geht das dann dem Anschein nach im Bundestag?
Samson - tief In Berlin@diekehrseite
Die Diäten "müssen" so hoch sein, daß Abgeordnete finanziell unabhängig sind u. nicht auf Spenden od. Nebenjobs angewiesen sind (Art. 48 Abs. 3 GG).
Seit 2014 orientiert sich die Anpassung an der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland (Nominallohnindex). Steigen die Löhne der Bürger, steigen auch die Diäten. Sinken sie (wie teilweise in der Pandemie), sinken auch die Diäten. Der Bundestag muss zu Beginn jeder Wahlperiode neu entscheiden, ob er dieses Verfahren beibehalten will.
Die Diäten "müssen" so hoch sein, daß Abgeordnete finanziell unabhängig sind u. nicht auf Spenden od. Nebenjobs angewiesen sind (Art. 48 Abs. 3 GG).
Seit 2014 orientiert sich die Anpassung an der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland (Nominallohnindex). Steigen die Löhne der Bürger, steigen auch die Diäten. Sinken sie (wie teilweise in der Pandemie), sinken auch die Diäten. Der Bundestag muss zu Beginn jeder Wahlperiode neu entscheiden, ob er dieses Verfahren beibehalten will.
Cart@SamsenBdRi @diekehrseite
Dass man Politiker relativ gut bezahlt, um sie "unabhängig" zu machen, also damit auch ggf. unempfindlicher gegen Korruption, hielt ich eigentlich auch immer für einen guten Gedanken. Nur jetzt, wo wir da ein komplettes Kabinett aus Hauptberuflichen Lobbyisten sitzen haben, die nur nebenberuflich als Politdarsteller fungieren, muss man das doch irgendwie als gescheitert betrachten, oder?
Dass man Politiker relativ gut bezahlt, um sie "unabhängig" zu machen, also damit auch ggf. unempfindlicher gegen Korruption, hielt ich eigentlich auch immer für einen guten Gedanken. Nur jetzt, wo wir da ein komplettes Kabinett aus Hauptberuflichen Lobbyisten sitzen haben, die nur nebenberuflich als Politdarsteller fungieren, muss man das doch irgendwie als gescheitert betrachten, oder?
@cart1082 @diekehrseite
In einer Demokratie ist das Parlament das höchste Organ. Es darf keine Instanz geben, wie etwa die <<Regierung>> od. eine externe Kommission. Die über die finanzielle Unabhängigkeit der Abgeordneten bestimmen kann.
Man vertraut ihnen das Geld nicht an, weil sie so uneigennützig sind. Sondern weil sie die Einzigen sind, die dafür öffentlich zur Rechenschaft gezogen werden können.
Plattformen wie Abgeordnetenwatch machen genau sichtbar, welcher Abgeordnete wie gestimmt hat