annekekassteele 🥂1d ago
Stiftung Datenschutz

⚖️Bundesjustizministerin Stefanie Hubig lehnt eine Klarnamenpflicht im Internet ab.👉 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/stefanie-hubig-collien-fernandes-klarnamenpflicht-internet-gesetzentwurf-gxe

Wir begrüßen die klare Haltung von Stefanie Hubig gegen eine Klarnamenpflicht und stimmen ihr zu, dass Anonymität im Netz ein wichtiger Schutzraum sein kann, gerade für Betroffene von Gewalt.

#TeamDatenschutz

Straftaten im Internet: Stefanie Hubig lehnt Klarnamenpflicht im Internet ab

Für den Kampf gegen Hass im Netz sei die Pflicht nicht nötig, sagt die Bundesjustizministerin und verweist auf Alternativen. Für Anonymität im Internet gebe es Gründe.

DIE ZEIT
Mar 26 at 2:44pmWeb
Show threadStiftung Datenschutz1d ago
Kritisch sehen wir jedoch die geplante Speicherung von IP-Adressen. Das ist nicht das erste Mal, dass solche Maßnahmen diskutiert werden, obwohl Formen der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung bereits vom Europäischen Gerichtshof als grundrechtswidrig eingestuft wurden. Hier braucht es Lösungen, die Sicherheit schaffen, ohne Grundrechte zu untergraben.