Anscheinend hat die Bundesregierung einfach mal durch die Änderung des WPflG die Freizügigkeit von Männern im wehrpflichtigen Alter eingeschränkt.
Wer länger als 3 Monate ins Ausland möchte und wehrpflichtig ist, braucht wohl jetzt die Genehmigung der Bundeswehr.
Es wurde im §2 eine Ergänzung hinzugefügt, dass §3 u.a. auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfall gelten. In §3 steht das mit der Einschränkung von Auslandsaufenthalten.
Das war schon immer so. Wurde unterschiedlich stark sanktioniert, aber ist nicht neu, das gabs bei der „alten“ #Wehrpflicht ebenso, dürfte nur den wenigsten bewusst gewesen sein.
Damals aber bestand Wehrpflicht für alle* und der Spannungsfall war (nach meinem laienhaften Verständnis) durch den Kalten Krieg (Warschauer Pakt) gegeben.
* ETA: alle Männer, die körperlich dazu in der Lage waren und nicht Ersatzdienst leisten wollten/durften
Genau das.
Wäre daher froh, wenn sich jemand wie der Verfassungsblog o.ä. dazu äußern würden.
Aglaia89 🏳️⚧️
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