Thorsten RochelmeyerWenn Petitionen tatsächlich etwas bewirken würden, wären sie verboten.
#WeimerRücktritt #ReicheRücktritt #Petition #AfDVerbot #Tempolimit #paragraph218
Petra van Cronenburg@thorsten4future Sie sind deshalb nicht verboten, weil sie ein demokratisches Instrument sind.
Es kommt aber verdammt drauf an, wo und wie man Petitionen stellt. Auf den üblichen Tracking-Plattformen oder in offiziellen Kanälen, die Politiker*innen zu gesetzlich vorgeschriebenen Handlungen verpflichten.
Genau wegen dieser resignativen Haltung kam z.B. die offizielle EU-Petition Tax The Rich nicht zustande, weil die Leute lieber zu changeorg gehen oder mosern, es nütze ja eh nix. Es war dieses
@thorsten4future Phlegma, das der Petition im Wege stand, nicht die Tatsache, dass offizielle Petitionen existieren und nützen.
Hier in Frankreich wurden viele wichtige gute Gesetze überhaupt erst über offizielle Petitionen erreicht. Und dazu müssen die Leute den Hintern hochkriegen.
Und es gibt noch mehr Instrumente, etwa Abgeordnete anschreiben.