Ein neuer Eintrag im Logbuch:
LNP548 Leguan ist kein Teil von Deutschland https://logbuch-netzpolitik.de/lnp548-leguan-ist-kein-teil-von-deutschland
Chatkontrolle — Deepfakes — AI hackt AI — KI-Überwachung — Meta — Offensive Cyber-Strategien — Toolbox Bodensee — Fun Facts mit Linus — Termine
Fertig gehört! Wieder sehr gute Episode. 😎
Danke.@lnp
Zur #Chatkontrolle 1.0: seit der Aufnahme hat sich leider die Situation wieder stark verändert. Die Regierungen waren nicht gewillt, über die Einschränkungen zu verhandeln, die das Europäische Parlament beschlossen hat und haben den Trilog platzen lassen:
https://netzpolitik.org/2026/verlaengerung-der-ausnahmeregelung-rat-liess-chatkontrolle-verhandlungen-sehenden-auges-scheitern/
Die EVP will jetzt die Sitzung am Donnerstag 26. März, bei der das Ergebnis der Trilogverhandlungen zwischen Rat und EP bestätigt werden sollte, nutzen, um neu abzustimmen und die Parlamentsposition zu revidieren.
Die EU-Mitgliedstaaten gingen schon vor den Verhandlungen zur Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle mit dem EU-Parlament von einem Scheitern aus. Man wollte keine Kompromisse und fürchtet Vorfestlegungen für die Verhandlungen zur permanenten Chatkontrolle. Das zeigen eingestufte Protokolle, die wir im Volltext veröffentlichen.
Tim Pritlove
Logbuch:Netzpolitik
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