Mario Sixtus 🇭🇰馬六Sportvereine sollen sich künftig um die Demokratie kümmern, sagt Ministerin Prien, statt Amadeu Antonio, Hate Aid und dem Zentralrat der Juden. Im nächsten Schritt werden ARD und ZDF durch REWE und EDEKA, sowie das Parlament des Bundestages durch die Fußgängerzone Detmold ersetzt. Alles das gleiche!
Martin #ichbinnichtneutral@sixtus Sobald Sportvereine sich um Demokratie kümmern, wird ihnen sie Gemeinnützigkeit aberkannt. Denn Demokratieförderung ist nicht gemeinnützig. War zumindest das Argument bei diversen NGOs.
Good Think Hunting@fahrradmartin @sixtus Ganz so ist das nicht. Es muss jeweils in der Verfassung drin stehen. Ein Verein darf nur im Sinne seiner Verfassung handeln, dafür wurde ihm die Gemeinnützigkeit zugesprochen. Aber Demokratie braucht man idR, um auch alle anderen Verfassungsziele eines Vereins zu erreichen.
@goodthinkhunting @sixtus "Demokratie fördern" in der Vereinssatzung ist, wenn ich diverse Vorgänge der jüngeren Vergangenheit richtig erinnere (bin kein Jurist oder Steuerfachmann), bei der Auslegung mancher Vereinsregister und Steuerbehörden eine sehr wackelige Angelegenheit. Sobald ein winziger politischer Schwerpunkt ("gegen Faschismus", "gegen Nazis", "gegen Rechts", "gegen Antisemitismus") drin steht, scheint jederzeit der Verlust der Gemeinnützigkeit zu drohen.
@fahrradmartin @sixtus Ja, so ist es leider. Man muss sehr genau schauen, wie man diese oder jene Aktion begründet, welches Wording benutzt wird usw.