Daniela1/x Es tagt die Ratsversammlung der Stadt Kiel. Schaut uns unter https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/, lest die Drucksachen unter https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/ratsversammlung/infosystem/to010?SILFDNR=1001036&refresh=false und/oder lest hier mit, wenn ihr meine höchst subjektive Meinung erfahren wollt. Hashtags: #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
2/x Ich habe den Eindruck, die Stimmung im Kieler Ratssaal ist unterschwellig ziemlich angespannt. Die Dezernentenwahl wird spannend. (Bevor jemand nachfragt: Die Dezernentinnenwahl ist in trockenen Tüchern!) #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
3/x Das Instrument der Einwohner*innenanfrage wird heute zwei Mal genutzt. Eine dreht sich um Aufenthaltsmöglichkeiten für Wohnungslose, die andere um den quasi fast fertig geplanten Stadtteil „Holtenau Ost“, den uns die Bundeswehr wieder abnehmen will / wird. Im Gegensatz zum letzten Mal finden von der Tribüne aber keine Rufe, Transpis etc. statt. (Kostete uns locker 20 min.) Erster potentieller Stresspunkt ist schon mal glimpflich ausgegangen. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
4/x Auch große Anfragen stehen heute auf dem Programm, zwei davon. Anfragen sind ein politisches Mittel der Opposition, an Informationen zu kommen und - im Gegensatz zum kurzen Anruf - auch einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet, online gestellt und dann von der Ratsversammlung kommentarlos zur Kenntnis genommen. Große Anfragen hingegen werden zur Aussprache aufgerufen. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
5/x Zum Thema der Nutzung von Schulräumlichkeiten in Kiel außerhalb des regulären Betriebs gab es ebenfalls eine Anfrage. Es wird deutlich, dass unterschiedliche Interessen beachtet werden müssen. Ich bin der Meinung, dass diese Räumlichkeiten in den Stadtteilen genutzt werden sollen. Das Stichwort „dritte Orte“ ist glücklicherweise inzwischen etwas breiter bekannt. Jetzt brauchen wir nur noch eine gute digitale Möglichkeit der Buchung / Kontrolle. ;) #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
6/x Schnell noch durch die Gremienumbesetzung und jetzt geht´s drum: Wer wird der neue Stadtrat für Dez. 3? Die Fraktionen stellen ihre Kandidaten vor. Nach der Durchsicht der Vorschläge der beauftragten Agentur (durfte nur im Rathaus geschehenEnde Dezember zwischen den Feiertagen 😫) haben sich die grün-roten Fraktionen für eine externe Bewerber entschieden. Die Opposition stellt einen Gegenkandidaten, der bereits im Kieler Rathaus arbeitet. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
7/x Die Reden zu diesem Tagesordnungspunkt sind erwartungsgemäß zahlreich. Ich freue mich, dass der CDU-Fraktionschef ernst nimmt, dass ich mich von seiner letzten Rede angegriffen fühlte, dass sich Ratsmitglieder FÜR ihren Kandidaten aussprechen, und nicht GEGEN jemanden. Bis auf einen sehr merkwürdigen Vergleich des Kandidaten Sascha Thümmler mit Delfinen, die sich in die Förde verirren, aber eine invasive Art seien? #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
8/x Auf eine gewisse Weise skurril: Der Ratsherr von der Basis hat das Buch von Erich Honecker „Aus meinem Leben“ am Redepult dabei und reckt es in die Höhe. Trockener Kommentar des SPD-Ratsherren H. „Damit haben wir früher in der DDR immer nur Feuer angezündet“. :) #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
9/x So, der erste Wahlgang (geheime Wahl) ist durchgeführt und ausgezählt. Sascha Thümmler ist mit 24:21 (drei Einhaltungen) der neue Stadtrat für Dezernat 3. Jetzt fünf Minuten Sitzungsunterbrechung, bevor wir zur zweiten Wahl schreiten. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
10/x Auch die Wahl von Dr. Christina Schubert läuft reibungslos (bis auf zwei ungültige Stimmen 🙄) Es folgen 30 Minuten Pause, in denen gratuliert und angestoßen wird. Die Stimmung ist jetzt deutlich gelöster. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
11/x Ich lasse mich im Präsidium ablösen. Ich weiß ja, was noch für Themen kommen, und ich mag die Möglichkeit, den Raum zu verlassen. Was auch direkt zum Tragen kommt, weil der Basis-Ratsherr eine sehr schwurbel-intensive Rede zum Thema Corona und Corona-Gedenktag hält. CDU-Ratskollege R. und ich nutzen die Gelegenheit zur Flucht in den Flur und beobachten am dort aufgestellten TV, dass viel zu viele Leute dazu reden. Aaaaahhhh! #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
12/x Es wird noch mal interessant. Ich sprach ja schon vom neuen Stadtteil Holtenau-Ost, der auf dem ehemaligen BW-Gelände MfG5 entstehen sollte und den die Bundeswehr jetzt zurückhaben will. Seit Herbst 25 verhandeln Stadt Kiel und BW darum, wieviel wir tatsächlich hergeben müssen, was wir dafür als Alternative bekommen könnten etc. Die Verhandlungen sind zäh, weil das Schwert der Enteignung stets über uns hängt. Dann lieber verhandeln. :/ #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
13/x Die Fraktionen Die Linke/Die PARTEI und der SSW wollen bei diesem komplexen Thema stattdessen einfach mal die Kieler Bürger*innen entscheiden lassen, ob wir tatsächlich verkaufen sollen. Der Vorsitzende der Linken begründet das damit, dass er einfach nicht glaubt (!), dass die BW tatsächlich eine Enteignung durchführen lassen werde. Weia. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
14/x Die Ratskollegin aus der CDU beginnt ihre Rede echt gut mit dem Hinweis, dass dieser Bürger*innenentscheid alle 5 Jahre stattfinde - die Kommunalwahl. Leider biegt sie dann ab und informiert uns darüber, was sie beim intensiven durchgucken der Wahlprogramme aller anderen demokratischen Parteien über Holtenau-Ost und die Bundeswehr zu finden sei. Natürlich inkl. Bashing à là die Grünen wollen alles regulieren / verbieten / festlegen - irgendwie sowas. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
15/x Ich habe ein Herz für alternative Wohnformen. Sie werden unsere Wohnprobleme nicht lösen, aber irgendwie machen sie unsere Gesellschaft bunter. Für die „Wagengruppe Schlagloch“ suchen wir seit einer ganzen Weile einen Platz, an dem sie dauerhaft bleiben können. Denn Holtenau-Ost ist bald Geschichte und damit unser Plan, dort eine adäquate Ecke für sie zu finden. Antrag der Linken/Die PARTEI will, dass wir weiter suchen (was wir eh tun). Zustimmung. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
16/x Der Antrag „Kiel verurteilt die Angriffe auf die kurdische Selbstverwaltung in Rojava/ Nordostsyrien und stellt sich an die Seite der Kieler Bürger*innen mit kurdischer Abstammung“ klingt im Titel gut, ist aber nicht in unserer Kompetenz. Alle demokratischen Fraktionen sprechen ernst, solidarisch und mit ehrlichem Mitgefühl über das Thema. Wir lehnen den Antrag jedoch ab, weil Resolutionen aus der Kommunalpolitik keine Unterstützung sind. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
17/x Die Stadtpräsidentin kündigt an, ab 21 Uhr nur noch Verwaltungsanträge zu behandeln. Ein Antrag der FDP-Ratsfrau wird also in die nächste Sitzung geschoben. Alle Anträge, die gestern Abend im Ältestenrat als „ohne Aussprache“ festgelegt wurden, werden schnell abgearbeitet. Beim Thema „Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung 2026/2027“ gibt es Redebedarf, vor allem Sorgen zur Finanzierung. Wie wahrscheinlich 80% aller Kommunen. #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
18/x Eine Sporthalle, die in ca. 1,5 - 2 Jahren gebaut sein wird, wird selbstverständlich mal wieder nach einem Mann benannt. Ich könnte innerlich die Wände hochgehen, wenn ich daran denke, wie häufig ich seit 2017 bei jeder Benennung von Straßen, Plätzen etc. einen Männernamen vorgesetzt bekomme, immer verbunden mit dem Hinweis „Aber NÄCHSTES MAL sollten wir wirklich sehen, dass wir mehr Frauen sichtbar machen“. Es gab schon sehr sehr viele nächste Male.#rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
19/x Warum ich dieses Mal noch wütender bin? Weil das Baudezernat nicht mal das Feigenblatt „erstmal im zuständigen Ortsbeirat darüber sprechen“ einsetzen. Den haben sie - vergessen. Die „Bürger*innenbeteiligung“ war ein Artikel in der Tageszeitung, und die Jury, die den Namen letztendlich bestimmt hat, waren die Baudezernentin, der Schulleiter der dazugehörigen Schule und ein Vorstandsmitglied von Holstein Kiel. WTF? #rvkiel #kiel #abenteuerkommunalpolitik
Dr. Cyberjörn@danielasgedanke Das ist echt verschenkt. Kirsten Bruhn wird demnächst Ehrenbürgerin, das wäre doch ideal gewesen. (Abgesehen von all den anderen Frauen, die dringend mal dran wären.)
Steffen Voß@schaarsen @danielasgedanke "Frau von Hein Dahlinger Halle." ba dum tsss. 😆
Ich weiß auch nicht, warum das heute noch geht. Im Wissenschaftspark haben sie inzwischen Häuser nach Leiten benannt, die nix mit Kiel zu tun haben. Bevor etwas nach einer Frau benannt wird, heißt es lieber Nicola-Tesla-Parkhaus.
Andererseits: In jedem Gewerbegebiet gibt es eine Lise-Meitner-Straße - und das Gründerzentrum in Flensburg heißt dann natürlich nach ihrem Vornamen "Lise2". Dass man das auch mit Männernamen machen würde, glaube ich erst, wenn das Wissenschaftszentrum in Kiel offiziell "Jupp13" nach Joseph von Fraunhofer genannt wird.
Stefan Magnussen@kaffeeringe @schaarsen @danielasgedanke
Oh gott, ja - der Wissenschaftspark ist jedes Mal der Endgegner was die Benennung angeht. Wie das auch nur irgendwer für sinnvoll halten kann - vermutlich zeigt man dann immer auf die nahegelegene Johanna-Mestorf-Straße.
Immerhin haben wir das Kaiserzimmer der Seeburg inoffiziell in Kaiserinzimmer unbekannt 😁