RhymerFeb 18

PRÜF wirkt! Und macht die potentiell betroffenen Parteien nervös.

Schriftliche kleine Anfrage einer Abgeordneten der 💩fD vom 16.02.2026 zu

"Finanzierung und internationale Verflechtungen der PRÜF-Initiative und des Trägervereins innn.it e.V."

an den Hamburger Senat. Drucksache 23/3152 der Bürgerschaft der freien und Hansestadt Hamburg.

Edit: Quelle https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/102903/23_03152_finanzierung_und_internationale_verflechtungen_der_pruef_initiative_und_des_traegervereins_innn_it_e_v#navpanes=0

https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/

#PRÜF #PRÜF_HH #PRUEF #PRUEF_HH #Hamburg #noafd #innn_it

@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh

SpaceshipOp <=>20h ago
Show threadRhymer

PRÜF wirkt! Und macht die potentiell betroffenen Parteien nervös..

Schriftliche kleine Anfrage einer Abgeordneten der 💩fD vom 16.02.2026 zu

"Finanzierung und internationale Verflechtungen der PRÜF-Initiative und des Trägervereins innn.it e.V."

an den Hamburger Senat. Drucksache 23/3152 der Bürgerschaft der freien und Hansestadt Hamburg.

Edit: Quelle https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/102903/23_03152_finanzierung_und_internationale_verflechtungen_der_pruef_initiative_und_des_traegervereins_innn_it_e_v#navpanes=0

https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/

#PRÜF #PRÜF_HH #PRUEF #PRUEF_HH #Hamburg #noafd #innn_it

@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh

Feb 18 at 11:45amWeb
Show threadchiklFeb 20
@rhymer Ich habe über eine Folge von Deutschlandfunk Kultur (https://www.deutschlandfunkkultur.de/gemeinwohl-wie-politisch-duerfen-gemeinnuetzige-vereine-sein-100.html) erfahren, dass innn.it nicht gemeinnützig ist. Das kann man auch auf der Website des Vereins nachlesen: https://innn.it/faq. Aber die AFD ist zu faul oder will unsere Behörden bei ihrer Arbeit stören.
Jurist Unger: Politische Betätigung von gemeinnützigen Vereinen nicht zu eng fassen

Die CDU wirft einigen gemeinnützigen Organisationen Parteinahme vor. Der Jurist Sebastian Unger sagt, dass deren Agieren auf den Vereinszweck bezogen sein muss.

Deutschlandfunk Kultur
Show threadRhymerFeb 20

@chikl

Danke, das hat bei denen ja Tradition.

Eine ganz ähnliche kleine Schriftliche Anfrage gibt es dazu übrigens auch für den Hamburger Zukunftsentscheid.

Show threadFrank Wittemeier20h ago
@rhymer @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh oh, die AfD spricht wieder eine Spendenempfehlung aus - schön  #noAfD 💩