Enno ParkWenn Merz sagt: Keine Zusammenarbeit mit der AFD und Weber einfach nö sagt, dann ist das der offene Machtkampf um diese Frage. Und wenn Merz sich da nicht durchsetzt, wäre er in der Union der Popanz, für den ihn viele außerhalb der Partei ohnehin schon halten...
thomas bohn@ennopark wenn es die union mit der abgrenzung zur afd ernst meinen …
@tehabe "Die Union" kannst du da nicht monolithisch denken. In der Partei tobt um genau die Frage hinter den Kulissen der Kulturkampf. Im Januar hat Merz es noch so verkauft, dass er ja auch nichts dafür könne, wenn die AFD mitstimmt, und eine Zusammenarbeit immer wieder ausgeschlossen. Also gibt es da zumindest eine Art Rest-Scham, was das Thema betrifft, auch wenn wir nicht wissen, was sie insgeheim planen und denken. Diese Rest-Scham ist bei Weber offenbar verschwunden.
Simon Was ich leider bisher nicht ganz verstanden habe:
Wenn eine Idee gut ist, warum ist es dann falsch wenn die #noafd dafür stimmt? Wir dürfen doch nicht einen guten Vorschlag ablehnen, weil die falschen dafür sind.
Es geht doch in der Politik darum, gute Entscheidungen für die Bürger zu treffen oder? Klar, dass deren Brauner Mist verboten gehört aber irgendwie sind die trotzdem demokratisch gewählt.. (auch wenn ihnen eine Abschaffung dieser wahrscheinlich lieber wäre)
@beathoven @tehabe Zum einen: Wenn die Idee wirklich so gut ist, wird sich ohnehin eine sehr breite Mehrheit für sie finden, bei der die rechten Stimmen dann nicht ins Gewicht fallen. Manchmal werden Anträge auch aus unterschiedlichen Gründen abgelehnt, und dann passiert es, dass Linke und AFD zusammen stimmen. Wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass etwas, das nur CxU und AFD toll finden, wirklich "gut" für die Bevölkerung ist? >>
@beathoven @tehabe >> Wer findet, diese Wahrscheinlichkeit sei hoch, steht vermutlich selbst sehr weit rechts...
Zum anderen: Dieses "zufällig einer Meinung sein" ist nicht das, was hier passiert. Was Weber da im EU-Parlament tut, sind offene Absprachen im Vorfeld von Abstimmungen.