tagesschauMar 17

Kommentar: Eine verantwortungslose Trickserei beim Sondervermögen

Vor gerade mal einem Jahr änderten Union, SPD und Grüne das Grundgesetz, um neue Schulden zu machen. Versprochen wurden Investitionen - stattdessen gibt es milliardenschwere, legale Tricksereien, meint Lissy Kaufmann. Das ist verantwortungslos.

➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/sonderschulden-investitionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kommentar #Sondervermögen #InfrastrukturSondervermögen

Kommentar: Eine verantwortungslose Trickserei beim Sondervermögen

Vor gerade mal einem Jahr änderten Union, SPD und Grüne das Grundgesetz, um neue Schulden zu machen. Versprochen waren Investitionen - stattdessen gibt es milliardenschwere, legale Tricksereien<em>. </em>Das ist verantwortungslos.

tagesschau.de
Show threadWonko
@tagesschau Sappralott, hat Frau Kaufmann von der ARD es in ihrem Kommentar geschafft, den Grünen eine Mitschuld an der gefühlten Veruntreuung des Sondervermögens durch CxU und SPD zu geben? Die Verantwortung für das Handeln der Regierung liegt bei der Regierung selbst. Nur dort. Ein bisschen eingestreutes Bashing mag ja en vogue sein, ist aber der ARD unwürdig.
Mar 17 at 9:33pmWeb
Show threaddie_LeoMar 17
@Wonko11 @tagesschau Hmm ... wenn man einem Betrunkenen den Autoschlüssel in die Hand drückt, ... wer ist DANN (zumindest mit-)schuldig, wenn es zum Unfall kommt? Wer eine Entscheidung mitmacht, trägt dann auch Mitverantwortung für das, was dann passiert. Denn ohne dessen Zustimmung hätte es nicht passieren können, zumindest nicht in der Form.
Show threadWonkoMar 18
@die_Leo Ihr Vergleich mit dem betrunkenen Autofahrer ist beim aktuellen Regierungsstil schon iwie passend. Allerdings haben die Grünen allenfalls dem Kredit für den Autokauf zugestimmt, denn sie haben nicht die verschleierte Mittelverschiebung in den Haushalt unterstützt. Im Gegenteil, sie haben sich dafür eingesetzt, dass eine Umwidmung nicht geschehen darf. Aus meiner Sicht ist eine solche Verantwortungsverschiebung zumindest schräg.