Bei Bündnis 90 / Die Grünen in Baden-Württemberg läuft ein Antrag, unter allen Mitgliedern im Bundesland eine Urabstimmung durchführen zu lassen, um den Einsatz vom Gotham / Palantir zu stoppen
#palantir #nopalantir #bawue #gruene
https://www.keinebasisfuerpalantir.de/
@mc , Es kann noch gestoppt werden Der von Tag zu Tag stärker werdende Widerstand von Zivilgesellschaft und Parteibasis sowie das starke Landtagswahlergebnis werden den Stopp von Palantir Gotham möglich machen
Noch am Wahlabend starten Sondierungs- und Koalitionsgespräche. Das ist der Zeitpunkt, um unmissverständlich den Stopp von Palantir Gotham festzulegen Jede Alternative zur automatisierten Datenanalyse muss sowohl grundgesetzkonform als auch vereinbar mit bestehenden Datenschutzregeln sein
Grüner OV Raum Stockach
Alfred J. Kwak (audiokontor) ☕