Urabstimmungsverfahren #Gotham / #Palantir bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in #BadenWürttemberg

Seit dem 17. März gehen im Schnitt 15 Unterschriften pro Tag ein.

Bei diesem Tempo könnten wir das Quorum schon am 22. April schaffen:

#NoPalantir #bawue #gruene

https://www.keinebasisfuerpalantir.de/

Der Antrag auf eine Urabstimmung
bei Bündnis 90 / Die Grünen in Baden-Württemberg, um den Einsatz vom Gotham / Palantir zu stoppen, läuft weiter hoch.
Aktuell sind 587 digitale Unterschriften von 1.042 erreicht.
Hinzu kommen noch analog gesammelte Unterschriften auf Papier-Listen.

#palantir #nopalantir #bawue #gruene

https://keinebasisfuerpalantir.de

Wenn Ihr mit dem die A5 runterfahrt und zwischen Frankfurt und Karlsruhe Hunger kriegt, aber keine Riesenketten mit Geld bewerfen wollt, wo kehrt Ihr dann ein?
Darf Fleisch enthalten, darf gerne auch ein Imbiss sein. Wichtig sind Lage (quick in, quick out) und (im Rahmen der Umstände) Qualität. Darf auch an der A67 sein ^^

#Askfedi #askfedi_de #karlsruhe #bawue @kuketz @praesolgka @eichkat3r

Bei Bündnis 90 / Die Grünen in Baden-Württemberg läuft ein Antrag, unter allen Mitgliedern im Bundesland eine Urabstimmung durchführen zu lassen, um den Einsatz vom Gotham / Palantir zu stoppen

#palantir #nopalantir #bawue #gruene

https://www.keinebasisfuerpalantir.de/

Das, was die #cdu gerade in #bawue abzieht, könnte übrigens direkt aus einem #afd Strategiepapier stammen. Dort steht “Die Gegensätze zwischen Union und SPD unüberbrückbar machen" (in bawue sind das dann eben die grünen)
Große Teile der #union inkl. #spahn und #soeder arbeiten aktuell also direkt nach AFD Strategie. Glückwunsch!

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-strategie-104.html

Erst das Land, dann die Partei! #bawue

Es waren die Grünen, die trotz der tatsächlichen Schmutzkampagnen gegen die Grünen und besonders Robert Habeck über die Zeit der Ampelregierung hinaus die Hand gereicht und für Gesetzesvorhaben von Friedrich Merz und seiner Regierung die erforderliche Mehrheit erst möglich gemacht haben!

Einige Gedanken zum Ausgang der #LTWBW26:

- Seit Wochen schießt die Bundes #CDU gegen “die Stimmung”: Volksbeschimpfung als faul, telefonische Krankschreibung, EEG2027, Netzpaket, Heizungsgesetz mit massivem Aufstand bei Handwerken, Umweltverbänden, Solarindustrie … + Hagel kommt cringe rüber (sexualisierte Realschülerinnen, Schulbesuch, seltsame Werbespots, …) und populistischen Sprüchen gabs 5%+
- Die #FDP ist glücklicherweise mit ihrem “Verbrenner verbessern” Kampagne aus dem Landtag geflogen
- Trotz massiv engagiertem aber populistischem Wahlkampf kommt die #Linke knapp nicht rein
= 4,4 + 4,4 + 7 % sonstige 15,8 % der Stimmen führen nicht zu einem Sitz im #Landtag!
- SPD bei 5,5% bedeutet die normale Opposition ist defacto nicht existent. Gerade in #BaWue wo die Regierungsfraktionen selbst wenig Kontrolle ausüben und eher abnicken ist das fatal.
- mit 18% blieb die #AfD wohl wegen schlechtem Spitzenkandidaten und Korruptionsskandalen unter ihrem Potential
- Die #Grünen verlieren nur -2,4% was angesichts von Trend erstaunlich ist. Wurden aber - meine These - durch die Mobilisierung durch #Ölkrise, #Trump, CDU Angriff auf #Klimaschutz und #Heizungsgesetz gerettet. Aber weil man jetzt mit einem konservativen #Wahlkampf gewonnen hat, werden viele glauben man muss Grüne Kernanliegen und Werte dem konservativen #Vibeshift weiterhin unterordnen/verstecken (#Palantir, besser Abschieben, Wasserstoff, Social Media Verbot für Jugendliche, …)

Spannend: Keiner Partei traut man soziale Gerechtigkeit mehr zu.