Felix GöhlerStadtbezirksbeirats-Montag. Heute mit sehr umfangreicher Tagesordnung, insbesondere vielen Förderprojekten. Ich meißel hier mit. https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=16038
TOP 1 Vorstellung Nutzungskonzept Grundstück Martha-Fraenkel-Straße (zw. Schule und Friedhof) durch Sachsenenergie - Plan: Park mit Hochbeeten, Schulgarten, Grünem Klassenzimmer, Carsharing mit E-Ladesäulen. Bau April bis Ende 2026, Kosten 350k €. Sieht erstmal ganz gut aus.
Mülleimer sind allerdings nicht eingeplant. Halte ich für eher unclever. Den Ärger hat im Zweifel die Schule. Ich weise darauf hin, dass man hier die entsprechenden Ämter mit ins Boot holen sollte.
TOP 2 Vorstellung "Förderverein BUGA Dresden 2033" - Verein versucht die Neustadt-Areale zu bearbeiten, die aus der offiziellen Planung rausgefallen sind. Gut, dass sie sich drum kümmern wollen. https://buga-dresden-2033.de/
Förderprojekte unter TOP 3: Aktuell großes Konfliktfeld, weil wir immer noch mit nur der Hälfte unserer eigentlichen Mittel arbeiten müssen. Stichwort Haushaltssperre. Diverse Reduzierungen dabei, auch Ablehnungen. Spaß macht das gerade nicht. Möge der Nachtragshaushalt zügig kommen...
TOP 4.1-4.3: Alter Leipziger Bahnhof Bebauungspläne und Umlage. Viel Bauplanungsrecht ist auf dem langen Weg zur Umsetzung des Projektes. Mit einer technischen Ergänzung bestätigt.
TOP 4.4: Beseitigung der Provisoren im Umfeld der ehemaligen Carolabrücke - TZ-Antrag, der die Baken am Carolaplatz loswerden will. Verstehen wir, fanden es aber nicht hinreichend konkret. Hab deshalb ne Ersetzung geschrieben:
"Der Oberbürgermeister wird aufgefordert im Umfeld der ehemaligen Carolabrücke (z.B. auf der Antonstraße, am Carolaplatz, auf der Köpkestraße oder am Rathenauplatz) eine Verkehrsregelung zu erlassen, die ohne den derzeitigen umfangreichen Einsatz von Leitbaken und mobilen Verkehrszeichen auskommt. Dies soll jedoch nicht zum Entfall der Umleitungsrouten für den Radverkehr führen. Die Notwendigkeit dieser wird angesichts des gestiegenen Verkehrsaufkommens auf der Hauptstraße nochmals bekräftigt." Pun bzgl. Hauptstraße intended. Mit einer Ergänzung der Grünen beschlossen.
Sonstiges mit good news: Die Vonovia übernimmt die Erneuerung der defekten Leuchten am Artesischen Brunnen am Albertplatz. Whoop whoop!