Sind Totalsanktionen bei verpassten Terminen verfassungskonform? Linnemann behauptet, ja. Dabei bezieht er sich gern auf den Ex-Präsidenten des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel. Das ist ein äußerst dubioser Typ. Mein Lieblingszitat von ihm ist:

“Der Gesetzgeber sollte sich nicht hinter dem Bundesverfassungsgericht verstecken.”

Wild. Sollte nicht so jemand vom Verfassungsschutz beobachtet werden, anstatt unsere Regierung zu beraten?

Es ist schon doll, aber es wird doller. Wer uns bei unserer Arbeit unterstützen will, findet alle Infos dazu hier: https://sanktionsfrei.de/support

@helenasteinhaus

Gibt es irgendwo einen ALT-Text zum Video?

@helenasteinhaus die cdu soll sich nicht hinter »experten«
verstecken sondern politik für alle menschen und nicht die profitlobby machen.
@helenasteinhaus danke so sehr für Deine arbeit ❤️‍🔥
@helenasteinhaus Der Linnemann ist so ein Grote. Oder so ähnlich...
@helenasteinhaus Da Zitat erinnert an den Innenminister Hermann Höcherl "Ich kann nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unterm Arm herumlaufen".

@helenasteinhaus

„Sind Totalsanktionen bei verpassten Terminen verfassungskonform?“

Nach dem Satz dachte ich, es geht darum, Politikern nach verpassten Terminen ihre Diäten zu streichen! Also, klar, das wäre schon hart, aber man muss die Unwilligen halt zur Arbeit zwingen!