Thijs LucasMar 9

Drei Gedanken zur #LTWBW:

es gibt zwei Parteien, die als Lobbyarm der Petrolobby gewinnen: die CDU und die rechtsextreme AfD. Die CDU, weil ihr geglaubt wird, dass sie ausländische Petrokonzerne für deutschen Wohlstand füttert und die AfD, weil ihre Wähler*innen glauben wollen, dass irgendwelche Minderheiten Schuld an ihren Problemen sind und nicht eben Geldverschwendung für überreiche Eliten.

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Show threadThijs LucasMar 9

Die FDP konnte lange als Springer-Marionette von fossilfreundlicher Lobbypolitik profitieren und bekam von rechten und rechtsextremen Kampagnenblättern Schützenhilfe für immer extremere Positionen und wurde am Ende bestenfalls für die Hoffnung auf liberale Werte gewählt, oft aber wahrscheinlich für blaue Verantwortungsablehnung in gelb.

Für Döpfners Interessen ist sie nun zu schwach, irrelevant. Der investiert mit Trump in die Faschismusförderung und lässt die FDP fallen. Als nächstes die CDU.

Show threadThijs LucasMar 9
Die SPD hat nie wirklich von fossiler Politik profitiert, weil sie dafür zu viele ihrer Werte ausgeben muss. In der SPD profitieren immer mal wieder einzelne Mitglieder vom Petrolobbyismus, aber die Partei verliert insgesamt an Vertrauen, wenn sie Reiche in der Steuervermeidung unterstützt und Milliardenabhängigkeiten von Petrokonzernen aufbaut, die den kleinen Leuten das Geld aus der Tasche zieht.
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Show threadludwig thiryMar 9

@thijs_lucas
Die Geschichte der SPD ist seit ihrer Entstehung eng mit der fossilen Wirtschaftsweise verknüpft. Sie liegt geradezu in ihrer DNA. Das geht viel tiefer, als dass einzelne Mitglieder vom Petrolobbyismus profitieren (obwohl auch das in NRW auf die Braunkohlennetzwerke zutrifft).

Die SPD will Wahlen mit der immer kleiner werdenden Zahl der ("hart arbeitenden") Industriearbeiter gewinnen. Sie steht strukturell auf verlorenem Posten.

Show threadVivante KoboldMar 9
@LThiry @thijs_lucas Nein, das stimmt so nicht. Die SPD war immer die Partei der "kleinen" Leute und der Arbeiter. Das steckt noch drin, auch wenn die Politik heute eine andere ist. Die SPD hat ein Identitäts-Dilemma. Der Umbau zur Klimaneutralität schürt bei vielen Arbeitern Abstiegsängste. Man will aber mit den Grünen koalieren. Schwierig.
Show threadThijs Lucas

@vivante, Schröder war nicht für kleine Leute, Scholz nicht und Klingbeil macht auch keine Anstrengungen in die Richtung.

Ab 07:34 kann man wunderbar sehen, mit welcher Arroganz die SPD "für" die kleinen Leute da ist. https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-spd-finanzminister-blockiert-steuertransparenz-100.html

Sie gibt sich ein Programm für kleine Leute, macht dann Politik für Superreiche und Ausbeutung und besteht dann einfach darauf, dass sie die Partei für kleine Leute sei - nicht durch Taten, sondern einfach per Definition.

@LThiry

SPD Finanzminister blockiert Steuertransparenz

Die SPD präsentiert sich als Kämpferin gegen Steuertricks. Doch ausgerechnet Finanzminister Olaf Scholz blockiert eine europäische Initiative für mehr Steuertransparenz.

daserste
Mar 9 at 12:17pmWeb
Show threadThijs LucasMar 9
@vivante, ja, da sind noch Leute in der SPD, die tatsächlich soziale Politik machen - hier in Kiel sehe ich viel davon - aber so lange die SPD Leute wie Schröder, Scholz und jetzt Klingbeil in Machtpositionen bringt, bleiben die sozialen Leistungen der anderen Tropfen auf heiße Steine.
@LThiry