Klagen gegen Weimer
Jurist sieht wenig Erfolgschancen der Buchhandlungen
Steinke, Ronen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer handelt laut Jurist Ronen Steinke im Rahmen des Rechts, wenn er die drei Buchhandlungen von einer Preisliste streicht. Wichtig wäre die Klage dennoch. Es würden Läden angeprangert, die nicht unbedingt Verbotenes tun.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/meinungsfreiheit-kein-platz-fuer-den-verfassungsschutz-im-kulturbetrieb-100.html

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Buchhandlungen klagen gegen Weimer - Jurist fürchtet, "das wird eine schwierige Kiste"

Jurist Steinke sieht wenig Chancen auf einen Erfolg der Klagen der Buchhandlungen gegen den Kulturstaatsminister. Die Klagen seien gesellschaftlich wichtig.

Deutschlandfunk Kultur