Ronen Steinke über Meinungsfreiheit, Völkermord & Verfassungsschutz - Jung & Naiv: Folge 823

https://www.youtube.com/watch?v=XXvx3bgszsk

#Ronen #Steinke #Meinungsfreiheit #Völkermord #Verfassungsschutz #Jung_und_naiv

Ronen Steinke über Meinungsfreiheit, Völkermord & Verfassungsschutz - Jung & Naiv: Folge 823

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Grundgesetzlich: #9 #Nazi-#Paragraf, Justizversagen und Fahren ohne #Ticket. Jurist Ronen Steinke und Aktivist Arne #Semsrott zu #Ersatzfreiheitsstrafen

Jährlich sitzen 50.000 Menschen im #Gefängnis – und zwar nur, weil sie arm sind.

Wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können, kann diese in eine #Freiheitsstrafe umgewandelt werden. #Ersatzfreiheitsstrafen treffen meist nur Menschen, die bereits verschuldet oder #obdachlos sind und zudem oft an gesundheitlichen Problemen leiden. Menschen, die gesund sind und ein gutes Einkommen haben, sind in der Regel nicht betroffen. Was sagt die #Zivilgesellschaft zu dieser Ungleichheit? Und was das #Grundgesetz? Unsere Moderatorin Janina Zillekens-McFadden hat mit Arne Semsrott (#FragDenStaat/ #Freiheitsfond) und Ronen #Steinke (Süddeutsche Zeitung) gesprochen.

Webseite der Episode: https://grundgesetzlich.org/podcast/9-ersatzfreiheitsstrafen/

Mediendatei: https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/12/s/feed/c/mp3/GGS9_final.mp3

@arnesemsrott

#9 Nazi-Paragraf, Justizversagen und Fahren ohne Ticket. Jurist Ronen Steinke und Aktivist Arne Semsrott zu Ersatzfreiheitsstrafen

In der neunten Folge von „Grundgesetzlich“ spricht Janina Zillekens-McFadden mit Ronen Steinke und Arne Semsrott über Ersatzfreiheitsstrafen. Jährlich sitzen 50.000 Menschen im Gefängnis – und zwar nur, weil sie arm sind. Wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können, kann diese in eine Freiheitsstrafe umgewandelt werden. Ersatzfreiheitsstrafen treffen meist nur Menschen, die bereits verschuldet oder obdachlos sind und zudem oft an gesundheitlichen Problemen leiden. Menschen, die gesund sind und ein gutes Einkommen haben, sind in der Regel nicht betroffen. Was sagt die Zivilgesellschaft zu dieser Ungleichheit? Und was das Grundgesetz? Unsere Moderatorin Janina Zillekens-McFadden hat mit Arne Semsrott (FragDenStaat/ Freiheitsfond) und Ronen Steinke (Süddeutsche Zeitung) gesprochen.

Grundgesetzlich
Torvund, Fujikura, Czernowin, Posadas, Steinke and Lazkano sound in Witten - Schedule 26/4/2026 - www.worldconcerthall.com

Performances from the Witten Days for New Chamber Music.  FIRST: Sofia Jernberg, soprano, and the WDR Symphony Orchestra conducted by Yalda Zamani perform: Øvind TORVUND: Two Pieces for Orchestra and Electronics, world premiere. Dai FUJIK...

Torvund, Fujikura, Czernowin, Posadas, Steinke and Lazkano sound in Witten - Schedule 26/4/2026 - www.worldconcerthall.com

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Performances from the Witten Days for New Chamber Music.  FIRST: Sofia Jernberg, soprano, and the WDR Symphony Orchestra conducted by Yalda Zamani perform: Øvind TORVUND: Two Pieces for Orchestra and Electronics, world premiere. Dai FUJIK...

Klagen gegen Weimer
Jurist sieht wenig Erfolgschancen der Buchhandlungen
Steinke, Ronen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer handelt laut Jurist Ronen Steinke im Rahmen des Rechts, wenn er die drei Buchhandlungen von einer Preisliste streicht. Wichtig wäre die Klage dennoch. Es würden Läden angeprangert, die nicht unbedingt Verbotenes tun.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/meinungsfreiheit-kein-platz-fuer-den-verfassungsschutz-im-kulturbetrieb-100.html

#klagen #weimer #jurist #Buchhandlungen #Steinke #Kulturstaatsminister

Buchhandlungen klagen gegen Weimer - Jurist fürchtet, "das wird eine schwierige Kiste"

Jurist Steinke sieht wenig Chancen auf einen Erfolg der Klagen der Buchhandlungen gegen den Kulturstaatsminister. Die Klagen seien gesellschaftlich wichtig.

Deutschlandfunk Kultur

Ronen #Steinke #Geschichte #fuckICE #US
@ronensteinke.bsky.social‬

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich

Ronen #Steinke
‪@ronensteinke.bsky.social‬
Something to remember when they say #weremember #noUnion #Holokaust #Gedenktag

https://bsky.app/profile/ronensteinke.bsky.social/post/3mdka7nocx22i

Ronen Steinke (@ronensteinke.bsky.social)

Something to remember when they say #weremember

Bluesky Social

Es gibt auch eine Dokumentation des WDR unter Beteiligung von Steinke. Schaue ich noch, empfehle es schon vorher.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2FyZC1zdG9yeS8yMDIzLTA2LTA2XzIyLTUwLU1FU1o/
Danke an @RuthInkognito für den Hinweis. Link stimmt vermutlich schon bald nicht mehr, deswegen im Zweifel in ARD Mediathek suchen nach „Arm und Reich vor Gericht“. (Stand heute: zuletzt gesendet Juni + September 2023.)

#armundreichvorgericht #steinke #vordemgesetzsindnichtallegleich

Story: Arm und Reich vor Gericht - hier anschauen

Patrick H. sitzt in der JVA. Den Tag, als die Polizei ihn verhaftete und ins Gefängnis brachte, wird er nie vergessen. Zu einer Gefängnisstrafe wurde er nie verurteilt, er konnte nur seine Geldstrafe nicht zahlen. Damit ist er nicht allein.

Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich

Die Justiz muss ohne Ansehen der Person, ohne Blick auf Herkunft, sozialen Status oder ökonomische Ressourcen entscheiden. Ronen Steinke zufolge sieht dies in Wahrheit leider oft anders aus.

bpb.de