đź Nerdherz đ§¶Wenn alle AfD WĂ€hler so wĂ€hlen, wĂ€re das sehr zu begrĂŒĂen.
MarquitoNaja, dieser Stimmzettel wird mit Sicherheit zÀhlen, da der WÀhlerwille klar erkennbar ist
DerSchulze
Cybso 
(he/him)@DerSchulze nein, dĂŒrfte er eigentlich nicht. Zum einen ist fraglich, ob durch die Markierungen nicht das Wahlgeheimnis verletzt werden, zum anderen könnte insbesondere das Herz eine unzulĂ€ssige GefĂŒhlsĂ€uĂerungen zur Wahl sein.
"Die Stimmabgabe soll sich auf das klare sachliche Votum ohne persönliche oder politische Anmerkungen beschrÀnken."
https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/u/ungueltiger-stimmzettel.html
Im Zweifelsfall hat aber wohl der Wahlleiter das letzte Wort.
Nein, der mĂŒsste gĂŒltig sein, denn wodurch wird denn das Wahlgeheimnis verletzt? Die Herzchen lassen ja keinen RĂŒckschluss auf eine Person zu.
Und ich habe noch nie gehört, dass man keine GefĂŒhle Ă€uĂern darf. Dein Link sagt es ja auch ganz klar im ersten Absatz: Der WĂ€hlerwille muss erkennbar sein. Das ist er hier, ich wĂŒrde ihn werten.
@marquito Wenn die Person ihren eigenen Wahlzettel fotografiert und so veröffentlicht hat (und wo soll der sonst jetzt schon her kommen) kann der Zettel eindeutig zugeordnet werden.
Der wird wohl erst einmal auf den Stapel mit den zweifelhaften kommen und dann kommt's halt auf die EinschÀtzung des Wahlleiters an.
Das mit den GefĂŒhlen steht so im letzten Absatz.
Ach du meinst den Teilsatz
"Meinungs- oder GefĂŒhlsĂ€uĂerungen bezogen auf die Wahl"
Das wĂŒrde ich eher so interpretieren, als wenn sich jemand negativ ĂŒber eine Wahl an sich (icht einer Partei oder Ă€hnliches) Ă€uĂert. Aber wie gesagt, da wĂ€re mal die Ansicht eines Juristen interessant
midor@marquito @cybso @DerSchulze @nerdherz Der *Wahlvorstand* (Gruppe) entscheidet ĂŒber BeschlussfĂ€lle â nicht der Wahlleiter.
Ob die senkrechten Striche einer Streichung der betreffenden Felder entsprechen, ist zwar naheliegend aber nicht *zweifelsfrei erkennbar* > ungĂŒltig.
Die handschriftlichen BeifĂŒgung des Parteinamens ist eine *verbale* ĂuĂerung â das Herz vermutlich auch â zusĂ€tzlich ohne *rĂ€umliche Verbindung* zum Feld eines Wahlvorschlags > ungĂŒltig.
Da widerspreche ich mal, denn es ist eine Partei eindeutig angekreuzt und alle anderen durchgestrichen. Es ist ziemlich sicher, was diese wÀhlende Person gerne hÀtte
@marquito @cybso @DerSchulze @nerdherz âziemlich sicherâ â zweifelsfrei
Keine einzige Partei ist *durchgestrichen* und ob die Striche durch die Felder einer Streichung oder etwas anderem entsprechen sollen, wissen wir nicht.
SĂ€Ăen wir zwei im Wahlvorstand (und hĂ€tten jeweils gleich viele Beisitzer*innen hinter uns), lĂ€ge die abschlieĂende Entscheidung bei der vorstehenden Person.
Einfach / eindeutig ist anders.
Als ich noch Wahlhelfer war, wurden in einem Ă€hnlichen Fall so ein Zettel als gĂŒltig gewertet (allerdings hatte der keine Herzen). ist aber lange her und war in einem anderen Bundesland
@marquito ohne die zusĂ€tzliche AFD und Herzchen Beschriftung hĂ€tte ich auch gesagt das der gĂŒltig ist, der WĂ€hlerwille muss klar erkennbar sein. Und das ist er.
STOPđđđBlechTerrorđFascism@nerdherz @marquito @cybso @DerSchulze Ja, schon die senkrechten Streichungen sind Ă€uĂerst kritisch, wie @midor korrekt schreibt. Der zusĂ€tzliche Text und Zeichnung - völlig egal was - macht ihn glasklar ungĂŒltig.
"WĂ€hler*innen*wille eindeutig erkennbar" ist ein Kriterium von mehreren, die zu erfĂŒllen sind.
@marquito @cybso @DerSchulze @nerdherz Das stelle ich gar nicht in Frage. Ich lasse dir deine Sicht auf die GĂŒltigkeit, meine ist eine andere. Ich verwehre mich gegen die behauptete Eindeutigkeit.
Dass verschiedene WahlvorstÀnde bei identischen BeschlussfÀllen zu verschiedenen Ergebnissen kommen, ist erwartbar, hat jedoch keinen signifikanten Einfluss auf Wahlergebnisse.