RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116177491755346314
„Das Opfer des Behördenirrtums arbeitet heute in einem Einrichtungsgeschäft und versucht, das eigene Leben wieder zusammenzusetzen. Die echte Rechtsextremistin lebt derweil weiter unbehelligt in Norddeutschland.“
Soweit ich verstanden habe müsste man dafür nach deutschem Recht den Beamten kennen, der diese Verleumdungen in die Welt gesetzt hat.
Das heisst den Verfassungsschutz erstmal in einem langjährigen, teuren Verfahren auf Aktenherausgabe verklagen, bevor man überhaupt weiss in welche Richtung das geht.
Dann dem Beamten nachweisen, dass die Verleumdung überhaupt ne Verleumdung im Rechtlichen Sinne war.
Das will sich doch niemand bei klarem Verstand antun.
Anne Roth
Aljoscha Rittner (beandev)
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