RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116177491755346314

„Das Opfer des Behördenirrtums arbeitet heute in einem Einrichtungsgeschäft und versucht, das eigene Leben wieder zusammenzusetzen. Die echte Rechtsextremistin lebt derweil weiter unbehelligt in Norddeutschland.“

@anneroth

Tja, ursprünglich sollte das BfV mal so eine Art Anti-Gehlen sein. Werch ein Illtum.

@anneroth @heiseonline und die Hochschule stellt die ehemalige Mitarbeiterin nicht wieder ein? Diese ist doch jetzt rehabilitiert. Und was ist mit der eigentlichen Person um die es ging? Das ist doch ungerecht.

@drmotte

Tldr: Ihr name ist reingewaschen, Ihre Stelle aber längst neu besetzt.

Manchmal denke ich, dass die starrsinnige Grausamkeit solcher Maßnahmen deren eigentlicher Sinn war.

Der Zweck eines Systems ist das was es tut.

@anneroth Wie sollen die die echtem Nazis auch finden, wenn die im Netz ständig falsche Namen angeben. Ist doch voll gemein für den armen Sachbearbeiter beim Verfassungsschutz.

@anneroth Der zugehörige Talk brim CCC:

Heartbreak Machine: Nazis in the Echo Chamber
https://media.ccc.de/v/39c3-the-heartbreak-machine-nazis-in-the-echo-chamber

The Heartbreak Machine: Nazis in the Echo Chamber

WhiteDate ist eine Plattform weißer Suprematist:innen, die sich an Rassist:innen und Antisemit:innen richtet – und auf veralteter Infrast...

media.ccc.de
@anneroth
Und es findet sich kein Anwalt, der wenigstens Entschädigung für das Opfer rausholt? 🙄

@beandev

Soweit ich verstanden habe müsste man dafür nach deutschem Recht den Beamten kennen, der diese Verleumdungen in die Welt gesetzt hat.

Das heisst den Verfassungsschutz erstmal in einem langjährigen, teuren Verfahren auf Aktenherausgabe verklagen, bevor man überhaupt weiss in welche Richtung das geht.

Dann dem Beamten nachweisen, dass die Verleumdung überhaupt ne Verleumdung im Rechtlichen Sinne war.

Das will sich doch niemand bei klarem Verstand antun.

@anneroth