Jens Matheuszik Mar 5

Seit 15 Uhr tagt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte - hier die ursprünglich vorgesehene Tagesordnung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcxrIBR2kVrS_MQkldxWd_Q

Gibt aber gleich schon zu Beginn Änderungen: TOP 2.5 von Verwaltung zurückgezogen, bei TOP 1.2 und 1.10 gibt es Beratungsbedarf (wird also geschoben). Und für TOP 2.7-2.9 fühlt man sich teilweise nicht zuständig.

Sitzungstermin - SD.NET RIM | Stadt Bochum

Ratsinformationssystem, SD.NET RIM, Sternberg Software GmbH & Co KG

Show threadJens Matheuszik Mar 5
Zum TOP 4.3 (wo es um Riemke geht) hat die CDU Beratungsbedarf. Der Redner der SPD erklärt für die Koalition, dass man keine weiteren Analysen usw. bräuchte - man bräuchte Entscheidungen. Daher lehne man den Beratungsbedarf ab.
CDU + AfD wollen weiter schieben.
Die AfD stimmt damit gegen die Behandlung des eigenen Änderungsantrages…
#bvBOmitte
Show threadJens Matheuszik 
Jetzt springen wir in der Tagesordnung. Aufgrund der Teilnahmelage durch die Verwaltung sind wir jetzt bei den TOPs 5.1 und 5.2 wo es um die integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) geht. Hier für den Bereich Hamme - aber auch für die Innenstadt. #bvBOmitte
Mar 5 at 2:14pmWeb
Show threadJens Matheuszik Mar 5
Ging natürlich in der #bvBOmitte schon einiges weiter. Aber es gab aktuelleres, was ich bearbeiten musste…
Show threadJens Matheuszik Mar 5

Und zwar habe ich bei den Berichten in der #bvBOmitte mich einer aktuellen juristischen Sache auch gewidmet. Siehe hier:

https://nrw.social/@4630/116177228252454907

(Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen)

4630.de (@[email protected])

Attached: 1 image Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen. Das VG Gelsenkirchen gab der Stadt noch recht, aber das Oberverwaltungsgericht sieht es anders: https://www.4630.de/5312/oberverwaltungsgericht-rat-der-stadt-bochum-muss-ausschuesse-neu-waehlen/

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