Martin Steiger 🚀Mar 1
Bei der #NZZ kann man Abonnements nicht mehr direkt kündigen, sondern muss – zu Bürozeiten! – mit einem Menschen über seinen «Kündigungswunsch» chatten … 🤦🏻‍♂️
Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴Mar 1

@martinsteiger

Zeit für den #EU-Beitritt. ;) - Dort wäre das m.W. rechtswidrig.--V.a., wenn das Abo online abgeschlossen worden ist.

https://chaos.social/@martinsteiger/116153545229865625

Show threadMartin Steiger 🚀Mar 1
@HistoPol Für mehr Konsumentenschutz müsste schon die EWR-Mitgliedschaft genügen. Die aktuelle EU ist leider für einen Beitritt nicht besonders attraktiv. Allein schon die wachsende «Schuldenunion» … 😬
Show threadUrs Naegeli 🇨🇭🇺🇦Mar 1

@martinsteiger

EWR wäre wahrscheinlich genau das richtige, aber die knappe Mehrheit 1992 sah es anders...

@HistoPol

Show threadMartin Steiger 🚀Mar 2

@unaegeli @HistoPol Definitiv!

Allerdings war der EWR politisch damals nicht das Ziel, sondern als Zwischenschritt auf dem Weg in die EU gedacht.

Show threadhallunke23 🇺🇦Mar 3

Ja, und ich glaube, dass das der Grund ist, woran es gescheitert ist.

Hätte man damals von vornherein gesagt, wir streben nur einen EWR-Beitritt der Ch an und keinen EU-Beitritt, dann wäre der EWR-Beitritt wahrscheinlich durchgegangen. Jetzt ist der DACH-Raum ein Flickenteppich, was die Integration angeht:

• Deutschland ist in der EU und aus deutscher Sicht Inland. Wobei Büsingen aber umsatzsteuerrechtlich zur Ch gehört.

(1/3) @martinsteiger @unaegeli @HistoPol

Show threadhallunke23 🇺🇦Mar 3
• Österreich ist auch in der EU und aus deutscher Sicht Ausland. Wobei aber Kleinwalsertal und Jungholz umsatzsteuerrechtlich zu Deutschland gehören.
• Liechtenstein gehört nicht zur EU, aber immerhin zum EWR. Gleichzeitig fehlen in LI aber eine handvoll völkerrechtlicher Verträge, die es in der CH gibt. Deshalb Augen auf, weil hier ein paar Fallstricke lauern!
• Die CH widerum gehört weder zu EU noch zu EWR, aber immerhin zur EFTA und zum Schengen-Raum.
(2/3) @martinsteiger @unaegeli @HistoPol
Show threadhallunke23 🇺🇦Mar 3

Und sie ist an mehrere zwischenstaatliche Verträge angeschlossen, die in LI fehlen. Darüber hinaus gibt es bilaterale Verträge und auch unilaterale Regelungen, über die Teile des EU-Rechts in der Ch Anwendung finden. Allerdings sind das immer „Bits and Pieces“, d. h. man verliert sehr schnell den Überblick über das Regelwerk, weil es eben doch nochmal etwas anders ist als innerhalb der EU.

Ein EWR-Beitritt der Ch könnte das alles deutlich vereinfachen.

(3/3) @martinsteiger @unaegeli @HistoPol

Show threadMartin Steiger 🚀Mar 4
@hallunke23 @unaegeli @HistoPol Rechtlich würde vieles mit dem EWR auch komplizierter. Das sieht man schon bei jenem EU-Recht, das heute in der Schweiz direkt anwendbar ist. Das ist wirklich nichts für schwache Nerven!
Show threadhallunke23 🇺🇦

Ja, das stimmt. Ich hab mich mal in die Grundfreiheiten des Binnenmarkts, die EU-GrC und die Normenhierarchie reinfuchsen müssen. War nicht ganz trivial, da durchzusteigen.

@martinsteiger @unaegeli @HistoPol

Mar 4 at 7:06pmWeb