tagesschauMar 4

Wie die Kehrtwende bei der Schuldenbremse bis heute nachwirkt

Vor einem Jahr haben CDU, CSU und SPD einen historischen Beschluss gefasst: die Lockerung der Schuldenbremse. Besonders für die Union war das ein massiver Kurswechsel, der Spuren hinterlassen hat. Von Hans-Joachim Vieweger.

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#Schuldenbremse #Union #SPD

Wie die Kehrtwende bei der Schuldenbremse bis heute nachwirkt

Vor einem Jahr haben CDU, CSU und SPD einen historischen Beschluss gefasst: die Lockerung der Schuldenbremse. Besonders für die Union war das ein massiver Kurswechsel, der Spuren hinterlassen hat.

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Show threadWisskind 🇪🇺🏳️‍🌈

@tagesschau Interessante Lesart wie hier angeblich die CxU über den eigenen Schatten gesprungen ist.

Alternative: Es war schon lange klar, dass für dringend notwendige Investitionen Geld gebraucht wird. Gegen die Ampel wurde die Schuldenbremse quasi als Waffe eingesetzt, in dem das Kapital vorenthalten wurde. Kaum gewählt weiß man davon nichts mehr und bedient sich großzügig.

Hier gibt es wie bei der CxU üblich nicht ums Land. Nur um sich selbst und Klientelpolitik.

Mar 4 at 11:12amMetatext